Einsätze der EU im Ausland

Einsätze der EU im Ausland

Infografik Nr. 715215

Die Hauptinstrumente der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU sind zivile und militärische Missionen, mit denen sie jenseits ihres Gebiets zur Stärkung der internationalen Sicherheit eingreift. Solche Missionen werden vom Hohen Vertreter für Außenpolitik oder einem Mitgliedstaat beantragt. Sie müssen vom Rat der EU einstimmig beschlossen werden.

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Die Hauptinstrumente der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU sind zivile und militärische Missionen, mit denen sie jenseits ihres Gebiets zur Stärkung der internationalen Sicherheit eingreift. Solche Missionen werden vom Hohen Vertreter für Außenpolitik oder einem Mitgliedstaat beantragt. Sie müssen vom Rat der EU einstimmig beschlossen werden; dieser kann einzelne Mitgliedstaaten mit ihrer Durchführung beauftragen. Das Einsatzspektrum der Missionen wird in den "Petersberg-Aufgaben" abgesteckt: humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben und Kampfeinsätze. Der Vertrag von Lissabon erweitert sie um Entwaffnung, Militärberatung und Terrorismusbekämpfung. Die Sicherheitspolitik der EU ist also primär globales Krisenmanagement — basierend auf der Einsicht, dass Krisen überall auf der Welt die Sicherheit in Europa gefährden können.

Seit der ersten EU-Mission (EUPM Bosnien und Herzegowina, 2003 -2012) wurden 18 Missionen abgeschlossen, 17 laufen zurzeit noch. Bei den meisten handelt es sich um zivile Missionen, mit Aufgaben wie der Ausbildung von Sicherheitskräften oder dem Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen. Militärische Missionen können dagegen von militärischer Beratung bis zu Kampfeinsätzen reichen. Die geografische Verteilung und personelle Stärke der Missionen lassen die strategischen Schwerpunkte erkennen. So hilft die größte zivile Mission (EULEX Kosovo) beim Aufbau von Polizei, Zoll und Justiz in der krisenanfälligen Balkanregion. Dort überwachen auch rund 600 EU-Soldaten den Frieden in Bosnien-Herzegowina. Der derzeit größte Militäreinsatz, die "Operation Sophia" mit bis zu 1 200 Personen, richtet sich gegen Schlepper, die im Mittelmeer Flüchtlinge nach Europa schleusen. Die Mission "Atalanta" soll am Horn von Afrika die wichtigste Seehandelsroute zwischen Europa und Asien vor Piraten sichern. Dem Kampf gegen Terroristen in der Sahel-Zone dienen die Missionen zum Aufbau der Sicherheitsapparate in Mali und Niger. Die Militärmission in der Zentralafrikanischen Republik kam auf Drängen Frankreichs zustande, das dort nach Kämpfen zwischen Christen und Muslimen zunächst im Alleingang eingegriffen hatte.

Zur Erweiterung ihrer sicherheitspolitischen Handlungsfähigkeit beschloss die EU bereits 1999 die Bildung einer schnellen Eingreiftruppe, 2004 ergänzt um das Konzept der EU-Battlegroups. Seit 2007 stehen ständig zwei mobile Kampftruppen aus je 1500 Soldaten bereit. Darüber hinaus gründeten 23 EU-Staaten 2017 eine Ständige Strukturierte Zusammenarbeit, englisch abgekürzt "Pesco" — mit dem ambitionierten Ziel, sie zum Kern einer europäischen Militärunion zu machen.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 12/2018
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