Belarus/Weißrussland

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Infografik Nr. 848101

Belarus (im Deutschen auch: Weißrussland) existiert seit August 1991 als eigenständiger Staat. Die ersten Präsidentschaftswahlen 1994 gewann Alexander Lukaschenko. In mehreren Referenden baute Lukaschenko seine präsidiale Macht aus und etablierte einen autoritären Staat, der als die „letzte Diktatur Europas“ gilt. Im Wahljahr 2020 trat mit der Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja eine Kandidatin auf, die zwar im diktatorischen System keine realistischen Siegchancen hatte, aber massenhaft Anhänger mobilisierte. Entsprechend breit waren die Proteste, nachdem Lukaschenko sich mit angeblich 80 % der Stimmen zum Wahlsieger erklärt hatte.

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Belarus (im Deutschen auch: Weißrussland) existiert seit August 1991 als eigenständiger Staat. Bis dahin war der belarussische Sprach- und Kulturraum stets Teil größerer politischer Einheiten – von der Kiewer Rus über das Großfürstentum Litauen bis zum russischen Zarenreich. Nachdem das Zarenreich in der Revolution von 1917 kollabiert war, wurde 1918 die „Belarussische Volksrepublik“ ausgerufen. Aber schon 1919 rückte die Rote Armee ein und das Gebiet ging als „Belarussische Sozialistische Sowjetrepublik“ (BSSR) in der 1922 gegründeten Sowjetunion auf. Seine heutigen Grenzen erhielt Belarus nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Westverschiebung Polens: Polen rückte bis zur Oder und Neiße vor, musste dafür aber Gebiete im Osten unter anderem an die BSSR abtreten. In sowjetischer Zeit versuchte Moskau, den belarussischen Nationalismus zu unterdrücken; Russisch wurde zur Amtssprache, das Belarussische zur Sprache zweiter Klasse degradiert. Erst unter Gorbatschows Öffnungspolitik wurde Belarussisch 1990 zur offiziellen Staatssprache erhoben. Als die Sowjetunion 1991 zerfiel, erklärte Belarus seine Unabhängigkeit.
 
Die ersten Präsidentschaftswahlen 1994 gewann Alexander Lukaschenko. Seine Kampagne hatte er auf den Kampf gegen Korruption und eine Wiederannäherung an Russland fokussiert. In mehreren Referenden baute Lukaschenko seine präsidiale Macht aus und etablierte einen autoritären Staat, der als die „letzte Diktatur Europas“ gilt. 2001 wurde Lukaschenko wiedergewählt, aber schon diese Wahlen verletzten demokratische Standards. Seither ließ er sich in manipulierten Wahlen regelmäßig im Amt bestätigen. Immer wieder folgten Proteste, denen das Regime mit Verhaftungen von Oppositionellen begegnete. Dieses Muster wiederholte sich im Wahljahr 2020 – diesmal trat mit der Oppositionspolitikerin Swetlana Tichanowskaja jedoch eine Kandidatin auf, die zwar im diktatorischen System keine realistischen Siegchancen hatte, aber massenhaft Anhänger mobilisierte. Entsprechend breit waren die Proteste, nachdem Lukaschenko sich mit angeblich 80 % der Stimmen zum Wahlsieger erklärt hatte.

Außenpolitisch sucht Lukaschenko eine enge Anbindung an Russland, die indes nicht spannungsfrei blieb. Wiederholt stritten sich beide Länder um Gaspreise und den Erdöltransit, wobei sich das übermächtige Russland stets durchsetzte. Wirtschaftlich ist Belarus von Russland abhängig, dank russischer Hilfe blieb das Land bislang ökonomisch stabil. Der Privatsektor ist aber unterentwickelt, die Wirtschaft befindet sich überwiegend in staatlicher Hand – auch das ist Teil von Lukaschenkos Machtbasis. Belarus ist Mitglied der Eurasischen Wirtschaftsunion und des von Russland geführten Militärbündnisses OVKS.

Reihe: 53
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Ausgabe: 10/2020
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