Europäische Integration - wer ist dabei?

Europäische Integration - wer ist dabei?

Infografik Nr. 714147

Europäische Integration – wer ist dabei?

Das Ideal der europäischen Einigung wird von der Vorstellung bestimmt, dass alle Mitgliedstaaten – gegebenenfalls nach Übergangsfr ...

Verfügbare Produktformate:

Europäische Integration – wer ist dabei? Das Ideal der europäischen Einigung wird von... mehr
Mehr Details zu "Europäische Integration - wer ist dabei?"

Europäische Integration – wer ist dabei?

Das Ideal der europäischen Einigung wird von der Vorstellung bestimmt, dass alle Mitgliedstaaten – gegebenenfalls nach Übergangsfristen – gemeinsam die gleichen Ziele anstreben und auf die gleichen Integrationsfortschritte hinarbeiten. So homogen verlief der Einigungsprozess aber nie. Stets lagen die Interessen einzelner Mitgliedstaaten quer zur europapolitischen Generallinie, wurden Sonderbedingungen gewährt und Ausnahmen hingenommen. Die EU-Verträge hielten in der Regel jedoch am Prinzip gleichgetakteter Integration fest, um einer Zersplitterung oder gar Spaltung der Gemeinschaft nicht von vornherein den Weg zu ebnen. So strebt der EU-Vertrag in Art. 1 eine „immer engere Union der Völker Europas“ an und verpflichtet die EU und ihre Mitgliedstaaten in Art. 4, sich bei der Erfüllung der Aufgaben aus den Verträgen „nach dem Grundsatz loyaler Zusammenarbeit“ zu achten und zu unterstützen.

Dennoch entwickelten sich im Lauf der Jahrzehnte neben dem Kernprozess der europäischen Einigung ganz unterschiedliche Formen abgestufter Integration. Das Schengen-Abkommen über den Abbau der Grenzkontrollen wurde zunächst als völkerrechtlicher Vertrag außerhalb der Europäischen Gemeinschaft abgeschlossen und erst nach mehreren Jahren in das europäische Vertragswerk eingegliedert. In diesem Fall setzten einige Staaten als Pioniere einen Integrationsprozess in Gang, dem sich andere zu einem späteren Zeitpunkt anschließen konnten. Um eine beschleunigte Integration innerhalb des politischen Zuständigkeitsbereichs der EU anzustoßen, können mindestens neun Mitgliedstaaten eine Verstärkte Zusammenarbeit eingehen, die wiederum allen beitrittswilligen Staaten offensteht. Ein erstes Beispiel dafür bietet die Kooperation beim grenzüberschreitenden Scheidungsrecht.

Eine weitere Form partieller Integration ist die intergouvernemental (zwischen den Regierungen) vereinbarte Zusammenarbeit, die sich aber der EU-Einrichtungen bedient, wie im Beispiel des Fiskalpakts und des Europäischen Rettungsschirms. Soll mit diesen Formen der Zusammenarbeit ein höheres Integrationsziel erreicht werden, so ermöglichen andere Instrumente das Abseitsstehen nicht integrationswilliger Mitgliedstaaten. So wurden in den Protokollen zum Vertrag von Maastricht sogenannte Opt-outs festgeschrieben, nach denen Dänemark und Großbritannien nicht an der Währungsunion teilnehmen müssen. Dänemark blieb auch der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik fern. Und Großbritannien und Polen ließen sich begleitend zum EU-Vertrag eine Ausnahmeregelung zur Charta der Grundrechte zusichern.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
eps: eps-Version
Ausgabe: 11/2012
Zuletzt angesehen