Brennpunkte des Weltgeschehens 2019

Brennpunkte des Weltgeschehens 2019

Infografik Nr. 600101

In seiner Rede vor den Vereinten Nationen verkündete US-Präsident Trump: „Die Zukunft gehört nicht den Globalisten. Die Zukunft gehört den Patrioten.“ Und er umriss Punkt für Punkt die Politikbereiche, in denen die USA sich aus globalen oder multilateralen Bindungen zurückzogen und sich allein an ihren nationalen Interessen orientierten. Die Auflösung supranationaler Bindungen – in diesem Fall der Mitgliedschaft in der EU – blieb 2019 auch für Großbritannien das beherrschende Thema.

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In seiner Rede vor den Vereinten Nationen (am 24.9.) verkündete US-Präsident Trump: „Die Zukunft gehört nicht den Globalisten. Die Zukunft gehört den Patrioten.“ Und er umriss Punkt für Punkt die Politikbereiche, in denen die USA sich aus globalen oder multilateralen Bindungen zurückzogen und sich allein an ihren nationalen Interessen orientierten. Eine der wichtigsten Rückzugsentscheidungen betraf die offizielle Kündigung des Pariser Klimaabkommens von 2015 (4.11.). Darin hatten sich die USA verpflichtet, ihren Ausstoß von Treibhausgasen zu drosseln und so zur Begrenzung der Erderwärmung beizutragen. Das Gegenstück zu der von Trump propagierten nationalen Politik der Stärke lieferte die Bewegung „Fridays for Future“, in der sich junge Leute in Schulstreiks weltweit für die Rettung des Klimas einsetzten (15.3.).

Die Auflösung supranationaler Bindungen – in diesem Fall der Mitgliedschaft in der EU – blieb 2019 auch für Großbritannien das beherrschende Thema. Nachdem der mit der EU ausgehandelte Austrittsvertrag im Unterhaus mehrfach gescheitert war, warf Premierministerin Theresa May das Handtuch und machte Platz für den energischen Brexit-Verfechter Boris Johnson (24.7.). Zwar musste der Austrittstermin noch einmal verschoben werden, bei den Unterhauswahlen am 12.12. errangen die von Johnson geführten Tories aber eine deutliche Mehrheit. Die Bürger/-innen der Europäischen Union waren im Frühjahr zur Neuwahl des Europäischen Parlaments aufgerufen (23.-26.5.). Dabei erhielten Europaskeptiker und -gegner zwar mehr Zulauf, Christdemokraten und Sozialdemokraten behaupteten sich aber als stärkste Fraktionen. Statt für den christdemokratischen Spitzenkandidaten entschieden sich die Staats- und Regierungschefs danach für Ursula von der Leyen (CDU) als neue Kommissionspräsidentin. Nach Zustimmung durch das Parlament trat die neue Kommission unter ihrer Führung am 1.12. ihr Amt an.

Aus dem anfänglichen Protest gegen ein Gesetz, das die Auslieferung von Bürgern an die festlandschinesischen Behörden erlaubt hätte, entwickelte sich in Hongkong (ab 9.6.) eine breite Bewegung für Demokratie und Freiheitsrechte in der seit 1997 als Sonderverwaltungszone zur Volksrepublik China gehörenden Millionenmetropole. Massenproteste gegen soziale Ungleichheit und ausbleibende Reformen waren unter anderem in Chile und Algerien zu beobachten. In der Türkei bekam das autokratische Regime Präsident Erdogans erste Risse, als seine Partei AKP bei den Kommunalwahlen in einigen Großstädten deutliche Rückschläge einstecken musste (März). In Venezuela hielt sich Präsident Maduro trotz internationaler Unterstützung für seinen Gegenspieler Juan Guaidó mit Hilfe des Militärs weiter an der Macht.

Reihe: 53
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Ausgabe: 02/2020
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