OSZE - Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit

Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit – OSZE

Mit der Unterzeichnung der Schlussakte von Helsinki durch die 35 Teilnehmerstaaten der Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) wurde 1975 ein Prozess der Verständigung im geteilten Europa eingeleitet, der 15 Jahre später in einer neue Friedensordnung einmündete. Von den in Helsinki vereinbarten Regeln für das friedliche Zusammenleben der Staaten ausgehend, trug der KSZE-Prozess mit seinem dichten Geflecht von Begegnungen und Vereinbarungen zum Abbau der militärischen Konfrontation zwischen den Blöcken und zum demokratischen Wandel in Osteuropa bei. Ende 1990 erklärten die Staats- und Regierungschefs der KSZE-Staaten die Epoche der Teilung Europas für beendet. Mit der Charta von Paris legten sie zugleich die Basis für die weitere Zusammenarbeit der europäischen Staaten: Sie bekräftigte die Prinzipien der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, unterstrich das Recht des Einzelnen auf Gedanken- und Glaubensfreiheit, freie Meinungsäußerung, Vereinigungsfreiheit und Freizügigkeit, enthielt die Verpflichtung, „die Demokratie als einzige Regierungsform unserer Nationen aufzubauen, zu festigen und zu stärken“, und bekannte sich zu Marktwirtschaft und sozialer Gerechtigkeit. Der Gipfel von Astana (2010) legte erneut ein Bekenntnis zu einer „freien, demokratischen, gemeinsamen und unteilbaren euroatlantischen und eurasischen Sicherheitsgemeinschaft“ ab.

Die anfangs locker strukturierte KSZE wurde 1995 zur Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa in Europa (OSZE) umgewandelt. In ihrer Bilanz kann sie auf wichtige sicherheitspolitische Vereinbarungen wie den Vertrag über die Begrenzung der konventionellen Streitkräfte und das 2011 aktualisierte Wiener Dokument über Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen verweisen. Neben solchen Ansätzen zu einem kooperativen Sicherheitssystem kristallisierte sich das Bemühen um Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und Stabilisierung der Demokratie in Osteuropa und Zentralasien als Aufgabenschwerpunkt der OSZE heraus. Zu ihren Stärken gehört, dass sie mit ihren 57 Mitgliedstaaten (seit 2012 einschl. der Mongolei) alle anderen Bündnisse und Gruppierungen übergreift. Dass sie allein auf Konsens und Zusammenarbeit setzt, wird ihr allerdings häufig als Schwäche ausgelegt.

Die wichtigsten Beschluss- und Beratungsorgane der OSZE sind die Gipfeltreffen, der Ministerrat, zu dem die Außenminister in der Regel jährlich zusammentreten, und der Ständige Rat in Wien. Der Vorsitz wechselt jährlich zwischen den Mitgliedstaaten. Sicherheitspolitische Fragen behandelt das 1992 geschaffene Forum für Sicherheitskooperation.