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Verjährung im bürgerlichen Recht
p> Verjährung im bürgerlichen Recht Jeder Anspruch – laut BGB „das Recht, von einem anderen ein Tun oder Unterlassen zu verlangen“ – verjährt nach einer gewissen Zeit. Die Verjährung bedeutet nicht, dass der Anspruch als solcher...
Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsrecht für Verbraucher Der Online-Handel hat in der EU stark an Bedeutung gewonnen. Überall finden die Verbraucher Gefallen daran, am Computer unabhängig von Ladenschlusszeiten Waren und Preise zu vergleichen und sich die...
Verbraucherverträge außerhalb von Geschäftsräumen
Verbraucherverträge außerhalb von Geschäftsräumen Immer wieder werden Privatleute an der Haustür oder unterwegs mit vermeintlich günstigen Waren- oder Dienstleistungsangeboten geködert und so zu Aufträgen verleitet, die sie nicht...
Rechte der Verbraucher: Fernabsatzverträge
Rechte der Verbraucher: Fernabsatzverträge Immer mehr Verbraucher gehen im Internet unbehindert von Grenzen und Ladenschlusszeiten auf Einkaufsbummel und bestellen Waren und Dienstleistungen, die ihnen online angeboten werden. Das ist...
Verfassungswidrig - Karlsruhe hat das Wort
Die Kontrolle staatlich gesetzter Rechtsvorschriften auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz ist eine der zentralen Aufgaben des Bundesverfassungsgerichts . In den mehr als sechs Jahrzehnten seiner Tätigkeit zwischen 1951 und 2018 hat...
Rechtsprechung der Amtsgerichte
Tätigkeit der Amtsgerichte Eine funktionierende Rechtsprechung ist Grundlage jedes Rechtsstaats. Nach dem Verständnis des Deutschen Richterbunds sichert die Justiz den Rechtsfrieden, gewährleistet Rechtsschutz für den Einzelnen und...
Rechtspfleger
Rechtspfleger Zur Entlastung der Richter wurden in Deutschland 1909 erstmals einige ihrer Aufgaben zur selbstständigen Erledigung auf die Gerichtsschreiber übertragen. Heute sind die Rechtspfleger als Beamte des gehobenen Justizdienstes...
Bundeszentralregister
Das Bundeszentralregister Das Bundeszentralregister ist ein amtliches Verzeichnis, in dem vor allem strafgerichtliche Entscheidungen vermerkt werden. Es wird vom Bundesamt für Justiz geführt. Nach den Vorschriften des...
Vollstreckungsbescheid und Zwangsvollstreckung
Vollstreckungsbescheid und Zwangsvollstreckung Im gerichtlichen Mahnverfahren wird ein Schuldner auf Antrag des Gläubigers mit einem Mahnbescheid zur Zahlung des noch offenstehenden Geldbetrags aufgefordert. Dem Schuldner bleiben dann...
Überschuldet - was nun?
Überschuldet – was nun? Mehr als drei Millionen Haushalte in Deutschland sind überschuldet, das heißt nicht mehr in der Lage, den Zahlungsverpflichtungen für die von ihnen aufgenommenen Kredite oder sonstigen Verbindlichkeiten...
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