US-Präsidentschaftswahl - Das Wahlverfahren

In den USA entscheiden die registrierten Wählerinnen und Wähler über die Wahl des Präsidenten, allerdings nicht direkt, sondern in einem zweistufigen, indirekten Verfahren. Zwischengeschaltet sind sogenannte Wahlleute (Elektoren), denen die eigentliche Präsidentenwahl im Wahlkollegium (Electoral College) obliegt. Laut Verfassung hat jeder Bundesstaat so viele Wahlleute, wie er Kongressmitglieder stellt (d.h. je zwei Senatoren + eine Anzahl von Abgeordneten im Repräsentantenhaus, die sich nach seinem Anteil an der gesamten Bevölkerung der USA richtet; maßgeblich ist dabei das Ergebnis des letzten Zensus). Wie diese Wahlleute bestimmt werden, überlässt die Verfassung den Bundesstaaten. Im Lauf des 19. Jahrhunderts setzte sich aber in allen Staaten durch, dass die Wahlleute durch das Volk gewählt werden.

Der Ablauf der Wahl: ● Die Bürger sind traditionell am Dienstag nach dem ersten Montag im November zur Wahl aufgerufen. Auf dem Wahlschein stehen zwar die Kandidaten für das Präsidenten- und das Vizepräsidentenamt, de facto werden aber nur die Wahlleute für diese Kandidaten gewählt. Dabei gilt das Mehrheitsprinzip: Wer als Kandidat die relative Mehrheit der Stimmen erzielt, bringt damit alle Wahlleute des Bundesstaats auf seine Seite („the winner takes it all“); nur in Nebraska und Maine weicht das Verfahren davon ab. ● Im Dezember geben dann die Wahlleute aller Bundesstaaten und der Bundeshauptstadt (District of Columbia) – insgesamt 538 an der Zahl – als Wahlkollegium ihre Stimme für einen Präsidentschaftskandidaten und dessen Vizekandidaten ab. Dabei sind sie formal nicht an das Volksvotum in ihrem Bundesstaat gebunden, in aller Regel halten sie sich aber daran. Für einen Wahlsieg braucht es eine absolute Mehrheit, also mindestens 270 Stimmen. ● Die Stimmzettel werden im Januar in einer gemeinsamen Sitzung von Senat und Repräsentantenhaus öffentlich ausgezählt. Im (unwahrscheinlichen) Fall, dass kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht, wählt das Repräsentantenhaus den Präsidenten aus den drei Kandidaten mit den meisten Wählerstimmen. Es kann vorkommen, dass ein Kandidat zwar die Mehrheit der Wählerstimmen aus der Bevölkerung erzielt, aber keine Mehrheit im Wahlkollegium. Eine der Ursachen kann darin liegen, dass die kleinen Bundesstaaten, gemessen an ihrer Bevölkerungszahl, im Wahlkollegium überrepräsentiert sind. Eine andere liegt im Mehrheitsprinzip: Es kann einem Kandidaten knappe Niederlagen in einigen Bundesstaaten bereiten, die durch hohe Siege in anderen nicht aufgewogen werden. So verloren die Demokraten Al Gore (2000) und Hillary Clinton (2016), obwohl in der Volkswahl insgesamt eine Mehrheit für sie gestimmt hatte.