Die Arabische Liga

Die Arabische Liga

Zu Beginn des 20. Jh. standen große Teile des arabischen Raums unter osmanischer Oberherrschaft, die nach dem 1. Weltkrieg durch die Völkerbundsmandate Großbritanniens und Frankreichs abgelöst wurde. Vor diesem Hintergrund entwickelte sich die panarabische Bewegung, die – von den historischen und kulturellen Gemeinsamkeiten der arabischen Völker ausgehend – für einen Zusammenschluss der arabischen Gebiete eintrat. Dieses Projekt scheiterte aber noch stets an der Unvereinbarkeit der politischen Systeme, an wirtschaftlichen Interessenunterschieden, traditionellen Rivalitäten und an den Hegemoniebestrebungen einzelner Staaten. Auch die 1945 gegründete Liga der arabischen Staaten (kurz: Arabische Liga) lieferte in ihrer Geschichte häufiger ein Spiegelbild der Spannungen als des Einigungswillens der arabischen Staatenwelt. Stärkeren Zusammenhalt bewies sie über lange Zeit vor allem in der Palästinafrage und in der Gegnerschaft zum Staat Israel.

Gründungsstaaten der Arabischen Liga waren Ägypten, Irak, Jemen, Jordanien, Libanon, Saudi-Arabien und Syrien. Aus der nachkolonialen Staatenbildung wuchsen ihr ab 1953 weitere Mitglieder zu. Heute besteht sie aus 22 Mitgliedern, deren Gebiet – mit mehr als 360 Mio Menschen (2012) – sich über Nordafrika und den Nahen Osten erstreckt. Ab 1976 gehörte auch die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) zur Arabischen Liga. Nach dem Friedensschluss mit Israel wurde Ägypten 1979 ausgeschlossen und kehrte erst 1989 in die Organisation zurück. Starken Zerreißproben war die Arabische Liga auch im Libanonkonflikt 1982 und im Golfkrieg 1990/91 – nach der Annexion Kuwaits durch den Irak – ausgesetzt. Im Nahostkonflikt suchte sie mit ihrer Unterstützung des saudischen Friedensplans von 2002 jedoch nach einer konstruktiven Rolle. Sie befürwortete im Arabischen Frühling 2011 mehrheitlich die Einrichtung einer Flugverbotszone über Libyen und den Sturz Gaddafis und bezog im syrischen Bürgerkrieg Position gegen das Assad-Regime – nicht zuletzt, um den Einfluss des Iran zurückzudrängen.

Der innere Aufbau der Arabischen Liga entspricht dem anderer internationaler Organisationen. Grundlegende Fragen werden auf den Gipfeltreffen der Staatschefs erörtert (erstmals 1964). Satzungsmäßiges Hauptorgan ist der Ligarat, in dem jedes Mitglied eine Stimme hat; Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst, sind aber nur für die zustimmenden Mitglieder verbindlich. Für die Durchführung der Ratsbeschlüsse und die laufenden Geschäfte ist das Generalsekretariat in Kairo zuständig. Darüber hinaus besteht ein dichtes Netz von Einrichtungen mit wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Aufgaben.