Organisationen für Europa

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Infografik Nr. 711110

Die Vorstellung von einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsarchitektur, wie sie nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums und dem Ende der militärischen Ost- West-Konfrontation 1889/90 aufgekommen war, ging aber nur ansatzweise in Erfüllung. Nach der europäischen „Wende“ bildeten sich zunächst neue Strukturen politischer und wirtschaftlicher Zusammenarbeit heraus, deren vordringliche Aufgabe darin bestand, die Reformstaaten zu unterstützen und das Aufbrechen wirtschaftlich-sozialer, aber auch ethnisch-nationaler Konflikte im Osten Europas zu verhindern.

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Die Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer waren eine Zeit voller Hoffnung. Mit dem NATO-Beitritt mittel-, ost- und südeuropäischer Staaten (1999 / 2004 / 2009) und der EU-Osterweiterung (2004 / 2007) lösten sich die Trennlinien, die den europäischen Kontinent im Kalten Krieg getrennt hatten, weitgehend auf. Die Vorstellung von einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsarchitektur, wie sie nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums und dem Ende der militärischen Ost- West-Konfrontation 1889 / 90 aufgekommen war, ging aber nur ansatzweise in Erfüllung.

Nach der europäischen „Wende“ bildeten sich zunächst neue Strukturen politischer und wirtschaftlicher Zusammenarbeit heraus, deren vordringliche Aufgabe darin bestand, die Reformstaaten zu unterstützen und das Aufbrechen wirtschaftlich-sozialer, aber auch ethnisch-nationaler Konflikte im Osten Europas zu verhindern. Diese gesamteuropäische Zusammenarbeit fand ihren Halt in schon bestehenden zwischenstaatlichen Foren und Organisationen. Bis heute bietet die aus der Helsinki-Konferenz von 1973 hervorgegangene Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den weitesten Rahmen europäischer Sicherheitskooperation. In ihr kommen alle Staaten zu Wort, es fehlt ihr jedoch an Machtmitteln zur Unterbindung von Konflikten, wie sich am Beispiel der Jugoslawien-Kriege und der Ukrainekrise zeigte.

Den west-östlichen Dialog zu organisieren, war auch Aufgabe des NATO-Kooperationsrats, eines politisch-militärischen Forums, in dem die Mitglieder der NATO und des ehemaligen Warschauer Pakts seit 1991 zu regelmäßigen Konsultationen zusammentraten. Die vertiefte Zusammenarbeit mit den Reformstaaten und den bündnisfreien westeuropäischen Staaten wurde ab 1997 im Rahmen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats fortgeführt. Formell gehört ihm Russland noch an, doch hat sich der angestrebte Dialog seit der Ukraine-Krise mehr und mehr in eine neue Gegnerschaft verwandelt.

Sicherheit hat nicht nur militärische Aspekte. Sie verlangt nach einer Ergänzung auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet – eine Aufgabe, die vor allem die Europäische Union (EU) verpflichtete. Sie stellte schon 1993 die Weichen für die Aufnahme der mittel- und osteuropäischen Staaten. Auch den Staaten des westlichen Balkans wurde die Tür offengehalten. Doch wie der Austritt Großbritanniens (2020) zeigt, ist auch ein so erfolgreiches Bündnis nicht vor zerstörerischen Kräften geschützt. Die europäische Werteordnung verkörpert der Europarat, der seit 1949 für Demokratie und Menschenrechte und für die soziale und kulturelle Zusammenarbeit auf dem Kontinent eintritt.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 03/2020
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