Organisationen für Europa

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Infografik Nr. 711110

Organisationen für Europa

Mit dem NATO-Beitritt mittel-, ost- und südosteuropäischer Staaten (1999/2004/2009) und der EU-Osterweiterung (2004/2007) haben sich die Trennlinien, die den ...

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Organisationen für Europa

Mit dem NATO-Beitritt mittel-, ost- und südosteuropäischer Staaten (1999/2004/2009) und der EU-Osterweiterung (2004/2007) haben sich die Trennlinien, die den europäischen Kontinent im Kalten Krieg geteilt hatten, weitgehend aufgelöst. Allerdings sind die Vorstellungen von einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsarchitektur, wie sie nach dem Zusammenbruch des sowjetischen Imperiums und dem Ende der militärischen Ost-West-Konfrontation 1989/90 aufkamen, seitdem nur ansatzweise in Erfüllung gegangen.

Nach der europäischen „Wende“ bildeten sich neue Strukturen politischer und wirtschaftlicher Zusammenarbeit heraus, deren vordringliche Aufgabe darin bestand, die Reformstaaten zu unterstützen und das Aufbrechen wirtschaftlich-sozialer, aber auch ethnisch-nationaler Konflikte im Osten Europas zu verhindern. Diese gesamteuropäische Zusammenarbeit fand ihren Halt in schon bestehenden zwischenstaatlichen Foren und Organisationen. Heute bietet die aus der Helsinki-Konferenz von 1973 hervorgegangene Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) den weitesten Rahmen europäischer Sicherheitskooperation. Zwar fehlt es ihr an Machtmitteln zur Unterbindung von Konflikten; als Regionalorganisation, in der alle Staaten zu Wort kommen und Ansätze zur Vertrauensbildung, Überwachung und Krisenregelung erprobt werden können, ist sie gleichwohl unersetzlich.

Den west-östlichen Dialog zu organisieren, war auch Aufgabe des NATO-Kooperationsrats, eines politisch-militärischen Forums, in dem die Mitglieder der NATO und des ehemaligen Warschauer Pakts seit 1991 zu regelmäßigen Konsultationen zusammentraten. Mit der „Partnerschaft für den Frieden“ eröffnete die NATO 1994 darüber hinaus die Möglichkeit einer vertiefen militärischen Zusammenarbeit mit den Reformstaaten und den bündnisfreien westeuropäischen Staaten. Diese Ansätze wurden ab 1997 im Rahmen des Euro-Atlantischen Partnerschaftsrats fortgeführt.

Sicherheit hat aber nicht nur militärische Aspekte. Sie verlangt nach einer Ergänzung auf wirtschaftlichem und politischem Gebiet – eine Aufgabe, die vor allem die Europäische Union (EU) verpflichtete. Von ihr wurden schon 1993 die Weichen für die Aufnahme der mittel- und osteuropäischen Staaten gestellt. Auch den Staaten des westlichen Balkans wurde die Tür offengehalten. Die europäische Wertordnung verkörpert sich aber nicht zuletzt im Europarat, der seit 1949 für Demokratie und Menschenrechte und für die soziale und kulturelle Zusammenarbeit auf dem Kontinent eintritt.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 07/2013
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