Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit

Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit

Infografik Nr. 878101

Nach dem Zerfall der UdSSR bahnte sich im zentralasiatischen Raum eine engere Kooperation zwischen Russland und China sowie Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan an – zunächst mit dem Ziel ...

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Nach dem Zerfall der UdSSR bahnte sich im zentralasiatischen Raum eine engere Kooperation zwischen Russland und China sowie Kasachstan, Kirgistan und Tadschikistan an – zunächst mit dem Ziel, mögliche Grenzkonflikte zu entschärfen. 1996 unterzeichneten die fünf Staaten in Shanghai ein Abkommen über vertrauensbildende Maßnahmen auf militärischem Gebiet, ein Jahr später in Moskau ein Abkommen über Truppenreduzierung und Abrüstung entlang der gemeinsamen Grenzen. In der Folgezeit wandten sich die „Shanghaier Fünf“ auf ihren jährlichen Gipfeltreffen nach und nach weiteren Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik, der wirtschaftlichen Zusammenarbeit und der gemeinsamen Handelsbeziehungen zu.

Aus diesen informellen Treffen ging 2001 die Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit hervor, der sich bei ihrer Gründung auch Usbekistan anschloss. In der 2002 verabschiedeten Charta setzte sich die Organisation u.a. folgende Ziele und Aufgaben: • die Stärkung gegenseitigen Vertrauens und gutnachbarschaftlicher Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten, • die Aufrechterhaltung von Frieden, Sicherheit und Stabilität in der Region und die Förderung „einer neuen demokratischen, gerechten und vernünftigen Weltordnung“, • den Kampf gegen Terrorismus, Separatismus und (religiösen) Extremismus (die sogenannten „drei Übel“), gegen Drogen- und Waffenhandel und illegale Migration, • die Entwicklung einer effizienten Zusammenarbeit in Politik, Wirtschaft, Handel, Wissenschaft, Energie- und Umweltfragen usw., • die Förderung der Menschenrechte und Grundfreiheiten „in Übereinstimmung mit den internationalen Verpflichtungen und der nationalen Gesetzgebung der Mitgliedstaaten“.

Die Shanghai-Organisation versichert, sie richte sich nicht gegen andere Staaten und Organisationen. Dennoch scheint ihre Entwicklung stark von dem Interesse bestimmt, in Asien ein Gegengewicht gegen die USA bzw. den Westen zu schaffen. Zur Abwehr von Kritik an ihrer eigenen inneren Verfassung pochen die überwiegend autoritär regierten Shanghai-Staaten auf das Prinzip der Nichteinmischung. Allerdings untergraben zahlreiche Spannungen unter den Mitgliedstaaten ein geschlossenes Auftreten der Organisation. Die beiden führenden Mitglieder China und Russland sehen sich mehr als Rivalen denn als Partner; Russland etwa betrachtet die Ambitionen Chinas in den postsowjetischen Republiken Zentralasiens mit Argwohn. Eine Herausforderung für den inneren Zusammenhalt der Organisation stellt auch die im Juni 2017 erfolgte Aufnahme von Indien und Pakistan als Vollmitglieder dar. Nicht nur sind die beiden Atommächte untereinander verfeindet, Indien sieht auch in China einen geopolitischen Konkurrenten.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 08/2017
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