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Das EU-Personal Viele Bürger sind sich im Unklaren darüber, welche Aufgaben von den Beamten der EU in den „Europa- Hauptstädten“ Brüssel, Luxemburg, Straßburg und anderswo wahrgenommen werden. Weit verbreitet ist die Vorstellung, ein gewaltiger...
Das Europäische Parlament Aus der 1952 gegründeten Parlamentarischen Versammlung der Gemeinschaft für Kohle und Stahl (Montanunion) ging Anfang 1958, als die Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft...
Das Europäische Semester Das Europäische Semester Mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt verfügt die EU über ein Regelwerk, das eine solide Finanzpolitik gewährleisten soll, und mit der EU-2020-Strategie hat sie ein ehrgeiziges Programm für Wachstum,...
Das Haushaltsverfahren der Europäischen Union Das Haushaltsverfahren der Europäischen Union Der jährliche Haushaltsplan der EU bildet die finanzielle Grundlage für die Umsetzung der gemeinsamen europäischen Politik. Er wird in einem besonderen Gesetzgebungsverfahren beschlossen, an...
Der EU-Finanzrahmen 2021-2027 Im Haushaltssystem der Europäischen Gemeinschaft kam es in den 1980er Jahren mehrfach zu schweren Konflikten. Durch die Finanzreform von 1988 erhielt die Haushaltspolitik jedoch eine neue, tragfähige Grundlage. Seither orientiert sich...
Der Europäische Auswärtige Dienst Der Europäische Auswärtige Dienst Der Vertrag von Lissabon, mit dessen In-Kraft-Treten am 1.12.2009 die Grundverträge der Europäischen Union durchgreifend reformiert wurden, sorgte auch auf dem Gebiet der EU-„Außenpolitik“ für...
Der Europäische Bürgerbeauftragte Der Europäische Bürgerbeauftragte Mit der Europäischen Union und ihren Institutionen hat sich eine Verwaltungs- und Entscheidungsebene oberhalb der einzelnen Mitgliedstaaten etabliert. Immer mehr Bürger, Unternehmen und Verbände treten...
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte Ende 1950 unterzeichneten die Mitgliedstaaten des Europarats in Rom die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten . Am 3.9.1953 trat dieser völkerrechtliche Vertrag in Kraft, den inzwischen alle 47 Staaten...
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