UN-Verwaltung im Kosovo

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Infografik Nr. 832635

Kosovo – Der Weg in die Unabhängigkeit

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Kosovo – Der Weg in die Unabhängigkeit

Mit ihrem Militäreinsatz gegen Jugoslawien stoppte die NATO im Frühjahr 1999 die Vertreibung der albanischen Bevölkerung aus dem Kosovo. Die Vereinten Nationen übernahmen die Aufgabe, den Boden für die Rückkehr der Vertriebenen zu bereiten und dauerhafte Grundlagen für ein friedliches multiethnisches Miteinander in der Region zu schaffen. Am 10.6.1999 erteilte der Sicherheitsrat dem UN-Generalsekretär mit seiner Resolution 1244 das Mandat zur Errichtung einer zivilen Übergangsverwaltung im Kosovo (United Nations Interim Administration Mission in Kosovo/UNMIK) . Parallel dazu wurde eine internationale Streitmacht (Kosovo Force/KFOR) mit der militärischen Sicherung der Region beauftragt.

Die Frage nach dem künftigen völkerrechtlichen Status des Kosovo wurde vorerst aufgeschoben. Ziel war zunächst eine „substanzielle Autonomie“ innerhalb der damals noch bestehenden Bundesrepublik Jugoslawien. 2002 gab die UN-Übergangsverwaltung Befugnisse an eine provisorische Kosovo-Selbstverwaltung ab, behielt aber Kernkompetenzen auf polizeilichem sowie außen- und wirtschaftspolitischem Gebiet. Da ein weiterer Aufschub der Statusfrage erhebliche Risiken für die Stabilität der Region barg, begannen Ende 2005 Verhandlungen unter Führung des UN-Sondergesandten Martti Ahtisaari, die jedoch an der unnachgiebigen Haltung Belgrads und Pristinas scheiterten. Während Serbien allenfalls bereit war, der abtrünnigen Provinz eine „weitgehende Autonomie“ zu gewähren, beharrten die Kosovo-Albaner auf ihrer Forderung nach Unabhängigkeit. Ahtisaari legte daraufhin 2007 einen Plan vor, der die Entlassung des Kosovo in eine „überwachte Unabhängigkeit“ unter internationaler Aufsicht vorsah. Nachdem Russland und China im UN-Sicherheitsrat ihr Veto dagegen eingelegt hatten, erklärte das Parlament in Pristina am 17.2.2008 einseitig die Unabhängigkeit des Kosovo. Die neue Verfassung räumte den Bestimmungen des Ahtisaari-Plans Vorrang vor sämtlichen nationalen Rechtsakten ein. Ein Internationaler Lenkungsrat, dem 23 EU-Länder, die Türkei und die USA angehörten, übernahm die Aufsicht über die Umsetzung des Plans. Noch im gleichen Jahr nahm die von der EU gestellte „Rechtsstaats-Mission“ EULEX ihre Tätigkeit im Bereich der Polizei, des Zolls und der Justiz im Kosovo auf, akzeptierte allerdings eine Rolle unter dem parallel weiterhin bestehenden UN-Mandat der Resolution 1244.

Am 10.9.2012 beendete der Lenkungsrat seine Überwachung und gewährte dem Kosovo „volle Souveränität“. KFOR und EULEX setzen ihre Mission allerdings weiterhin fort. Noch haben erst 89 Staaten die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt; eine Aufnahme in die UNO ist nicht in Sicht. Serbien, darin durch Russland unterstützt, lehnt die Unabhängigkeit seiner ehemaligen Provinz nach wie vor ab.

Reihe: 53
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Ausgabe: 09/2012
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