Das britische Regierungssystem

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Infografik Nr. 789110

Das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland lässt sich als konstitutionelle Erbmonarchie mit parlamentarisch-demokratischer Regierungsform beschreiben. Im Zentrum des politischen Systems steht das Parlament als oberste gesetzgebende Instanz, in der das Unterhaus, das Oberhaus und die Königin zusammenwirken. Das Parlament kann alle Gesetze mit einfacher Mehrheit beschließen und abändern; es gibt kein Verfassungsgericht, das seine Beschlüsse verwerfen könnte. Aufgrund seiner demokratischen Legitimation fällt dem Unterhaus, dessen Abgeordnete vom Volk nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt werden, eine hervorgehobene Rolle zu.

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Grundlage des britischen Regierungssystems ist kein einzelnes Verfassungsdokument. Es beruht vielmehr auf Gesetzen von verfassungsmäßiger Bedeutung und auf Gewohnheitsrecht (common law), ergänzt durch ungeschriebene Verfassungsregeln (conventions) und anerkannte Auslegungen der Verfassungsnormen. Schließlich wirkte auch das europäische Recht auf die Verfassung ein. Insgesamt lässt sich das Vereinigte Königreich von Großbritannien und Nordirland als konstitutionelle Erbmonarchie mit parlamentarisch- demokratischer Regierungsform beschreiben.

Im Zentrum des politischen Systems steht das Parlament als oberste gesetzgebende Instanz, in der das Unterhaus, das Oberhaus und die Königin zusammenwirken. Das Parlament kann alle Gesetze mit einfacher Mehrheit beschließen und abändern; es gibt kein Verfassungsgericht, das seine Beschlüsse verwerfen könnte. Aufgrund seiner demokratischen Legitimation fällt dem Unterhaus, dessen Abgeordnete vom Volk nach dem Mehrheitswahlrecht gewählt werden, eine hervorgehobene Rolle zu. Es berät und beschließt über Gesetze und übt die Kontrolle über die Regierung aus. In Haushalts- und Steuerfragen hat es das alleinige Entscheidungsrecht. Das Oberhaus besitzt weitgehend gleiche Funktionen. Es trägt besonders durch sachkundige Beratungen zur Gesetzgebung bei. Lehnt es ein Gesetz ab, kann es dessen Verabschiedung durch das Unterhaus aber nur verzögern, nicht verhindern (aufschiebendes Veto). Das besonders traditionsbehaftete Oberhaus war in jüngerer Zeit mehreren Reformen unterworfen. 1999 verlor der Adel – bis auf 92 Mitglieder – das erbliche Recht auf Sitz und Stimme im Oberhaus. Weiter gehende Reformansätze zu einer demokratischen Wahl des Oberhauses setzten sich bislang nicht durch; um Mitglied im Oberhaus (Peer) zu werden, ist eine Ernennung durch die Königin – mit Zustimmung des Premierministers – erforderlich. 2009 verloren die Law Lords im Oberhaus ihre Funktion als oberstes Berufungsgericht, die auf den in diesem Jahr neu errichteten Obersten Gerichtshof überging.

Nach einer Unterhauswahl ernennt die Königin nach alter Tradition den Führer der stärksten Unterhausfraktion zum Premierminister. Die Regierung besteht aus mehr als 100 Mitgliedern, die zumeist einer der beiden Parlamentskammern angehören. Den inneren Kern der Regierung bildet das Kabinett mit etwa 20 Ministern. Das Recht zur Auflösung des Unterhauses gibt dem Premierminister die Möglichkeit, zu einem ihm günstigen Zeitpunkt Neuwahlen herbeizuführen. Schärfste Gegenspielerin der Regierung im Unterhaus ist die zweitstärkste Fraktion als offizielle Opposition.

Reihe: 53
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Ausgabe: 01/2020
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