Österreichs Weg in die Unabhängigkeit 1945-1955

Österreichs Weg in die Unabhängigkeit 1945-1955

In der Moskauer Deklaration vom November 1943 erklärten die Außenminister der Alliierten (USA, UdSSR, Großbritannien) ihre Absicht, Österreich nach dem Krieg als freien und unabhängigen Staat wiederherzustellen. Mit dem „Anschluss“ im März 1938 war die „Ostmark“ Teil des Deutschen Reiches geworden. Zuvor hatte Österreich unter den Bedingungen des Friedensvertrags von St. Germain seit dem 21.10.1919 als unabhängige Republik (ab 1934 in der Form eines autoritären Ständestaats) existiert.

Nach Ende des Zweiten Weltkriegs blieb das Schicksal des Alpenlandes aber lange ungewiss, denn der heraufziehende Kalte Krieg zwischen der Sowjetunion und den westlichen Alliierten barg auch für Österreich – wie für Deutschland und ganz Mitteleuropa – die Gefahr der Teilung. 1945 hatten die Kriegsalliierten (USA, UdSSR, GB, F) das Land besetzt. Im Ersten Kontrollabkommen vom 4. Juli 1945 einigten sie sich auf die Abgrenzung der vier Besatzungszonen und auf die Einrichtung einer Militärverwaltung mit einem Alliierten Rat als oberster Kontrollinstanz. Die Hauptstadt Wien wurde in fünf Sektoren aufgeteilt, der zentrale I. Bezirk unter gemeinsame Aufsicht gestellt. Die zunächst nur von sowjetischer Seite anerkannte provisorische Regierung unter Karl Renner – ihre „Unabhängigkeitserklärung“ vom 27.4.1945 gilt als Gründungsakt der Zweiten Republik – erhielt im Oktober 1945 auch die Anerkennung der Westmächte. Einen Monat später fanden die ersten Parlamentswahlen statt.

Das Zweite Kontrollabkommen vom 28.6.1946 leitete eine neue Phase der österreichischen Nachkriegsgeschichte ein: Es behielt dem Alliierten Rat zwar die Kontrolle über die Gesetzgebung und weitere Eingriffsrechte vor, legte die direkte Ausübung der zivilen Staatsgeschäfte aber in die Hände der österreichischen Regierung. Die Beschränkungen zwischen den Besatzungszonen wurden aufgehoben.

Schon im folgenden Jahr, 1947, traten alliierte Vertreter zu Verhandlungen über einen Staatsvertrag zusammen, der nicht zuletzt die Loslösung Österreichs von Deutschland zementieren sollte, doch standen die wachsenden Gegensätze zwischen den Großmächten einem Abschluss im Wege. Erst nach Stalins Tod (1953) eröffnete sich eine neue Chance. Schließlich konnte am 15. Mai 1955 der Staatsvertrag betreffend die Wiederherstellung eines unabhängigen und demokratischen Österreich zwischen den vier Mächten und der Republik Österreich unterzeichnet werden. Die Kontrollmächte zogen ab. Komplementär zum Staatsvertrag erklärte Österreich am 26.10.1955, wie zuvor vereinbart, in einem Bundesverfassungsgesetz seine „immerwährende Neutralität“. Beiden Dokumenten zusammen verdankte Österreich seine erfolgreiche Sonderrolle als neutraler Kleinstaat in einer (bis 1989/90) gespaltenen Welt.