DigitalPakt Schule

Der DigitalPakt Schule wurde durch eine Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern 2019 ins Leben gerufen. Vorab erfolgte eine Änderung des Grundgesetzartikels 104c, die es dem Bund ermöglicht, Länder und Kommunen bei ihren Investitionen in die Bildungsinfrastruktur in erweitertem Umfang zu unterstützen. Begründet wurde diese Neuregelung mit dem gesamtstaatlichen Interesse an einer zukunftstauglichen digitalen Grundausstattung des Bildungswesens. Der DigitalPakt umfasst in seinem ursprünglichen Umfang Finanzhilfen des Bundes in Höhe von 5 Milliarden €, die von den Ländern durch einen Eigenanteil von mindestens zehn Prozent aufgestockt werden sollen. Die Förderung erstreckt sich auf einen Zeitraum von fünf Jahren (2019-2024).

Ziel des DigitalPakts ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass das Bildungssystem allen Schülerinnen und Schüler die mündige Teilhabe am digitalen Wandel und die Entwicklung ihrer Kompetenzen für die digitale Welt ermöglicht. Dafür wird die Ausstattung der Schulen mit schnellem Internet und WLAN gefördert. Finanzhilfen stehen außerdem für die Nutzung von Lernplattformen, Portalen, Software oder Cloud-Diensten zur Verfügung. Darüber hinaus können aus den Fördergeldern auch digitale Tafeln, digitale Arbeitsgeräte und mobile Endgeräte (wie Laptops, Notebooks oder Tablets) beschafft werden.

Im Zuge der Corona-Pandemie wurde der DigitalPakt um drei Zusatzvereinbarungen erweitert, die einen Zuschuss von jeweils 500 Mio € vorsehen. Es handelt sich dabei um die Zusatzvereinbarungen ● „Sofortausstattung“ mit dem Ziel der Beschaffung von Endgeräten für sozial benachteiligte Schüler, ● „Administration“ zur Ausbildung und Finanzierung von Support-Strukturen und ● „Leihgeräte für Lehrkräfte“ zur Versorgung der Lehrerinnen und Lehrer mit Dienstgeräten zur Gestaltung von digitalem Unterricht in und gegebenenfalls außerhalb der Schule. Der Umfang des DigitalPakts Schule wuchs dadurch auf eine Gesamtsumme von 6,5 Mrd €. Das Geld wird nach dem „Königsteiner Schlüssel“ auf die Länder verteilt. Dieser regelt die Aufteilung bei gemeinsamen Finanzierungen und berücksichtigt das Steueraufkommen und die Bevölkerungszahl der Länder.

Drei Jahre nach Einführung des DigitalPakts fand im Juni 2022 eine erste Statuskonferenz statt, die den Fortschritt des Projekts bewertete. Bis zu diesem Zeitpunkt waren etwa 3 Mrd € aus dem Basis-Finanzpaket verplant und bewilligt, allerdings erst rund 0,6 Mrd € abgeflossen. Demgegenüber wurde das Geld aus den Zusatzvereinbarungen zur Gerätebeschaffung für Schüler und Lehrer schon fast vollständig abgerufen.