Studiengebühren in Deutschland

Studiengebühren in Deutschland

Vor der Bildungs- und Hochschulreform der 1960er Jahre bestanden Studiengebühren in Form einer Semestergrundgebühr und eines Hörergelds, das für einzelne Veranstaltungen zu entrichten war. Um den Zugang zu den Hochschulen zu erleichtern, verzichteten die Ministerpräsidenten der westdeutschen Länder 1970 auf die Erhebung dieser Form von Studiengebühren. Für die nächsten beiden Jahrzehnte standen Studiengebühren dann zunächst nicht mehr auf der politischen Agenda.

Das änderte sich angesichts der zunehmenden Unterfinanzierung und Überbelastung der Universitäten, in deren Folge sich seit den frühen 1990er Jahren erneut eine Debatte über die Einführung von Studiengebühren entwickelte. Als erstes Bundesland erhob Baden-Württemberg ab 1998 Gebühren für Langzeitstudierende. Auch die Einführung allgemeiner Studiengebühren für alle Studierenden wurde zunehmend diskutiert. Gegen ein von der rot-grünen Bundesregierung im Jahr 2002 durchgesetztes Verbot solcher Gebühren klagten sechs unionsgeführte Länder beim Bundesverfassungsgericht. Dieser Klage gaben die Karlsruher Richter in ihrem Urteil vom 26. Januar 2005 Recht: Der Bund dürfe in dieser Frage nicht in die Bildungspolitik der Länder eingreifen. In der Folge wurden bis 2008 in insgesamt sieben unionsgeführten Ländern allgemeine Studiengebühren eingeführt.

Die Befürworter allgemeiner Studiengebühren argumentieren, dass sie eine stärkere finanzielle Ausstattung der Hochschulen ermöglichen und dadurch die Studienbedingungen und die Qualität der Lehre verbessern – vorausgesetzt, die Gebühren fließen direkt den Universitäten zu. Die Kosten für das Studium seien zudem ein Anreiz, zügiger zu studieren. Die Gegner stellen in erster Linie auf die „Bildungsgerechtigkeit“ ab: Insbesondere Kindern aus einkommensschwachen Familien werde durch die Studiengebühren der Zugang zu höherer Bildung verwehrt.

Seit 2008 wurden die Studiengebühren nach und nach wieder abgeschafft – im Wesentlichen als Ergebnis einer Reihe von Landtagswahlen, in denen CDU und FDP an Macht einbüßten. Zuerst votierte 2008 in Hessen eine Mehrheit von SPD, Grünen und der Linken für die Streichung der Gebühren. Im Saarland setzten die Grünen in Koalitionsverhandlungen mit CDU und FDP die Abschaffung durch. Wahlsiege von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen (2010), der SPD in Hamburg (2011) und von Grün-Rot in Baden-Württemberg (2011) beendeten auch dort die Erhebung allgemeiner Studiengebühren. Als letzte Bundesländer beschlossen 2013 Niedersachsen und Bayern, die Studiengebühren abzuschaffen.