EU-Beitrittskandidaten: Bosnien und Herzegowina

Auf der Westbalkan-Konferenz in Thessaloniki (2003) eröffnete die EU der Region eine europäische Perspektive, um so die Spannungen zu entschärfen, die durch die Teilungskriege nach dem Zerfall Jugoslawiens entstanden waren. Das Angebot zielte nicht zuletzt auf Bosnien-Herzegowina, das durch den Bosnienkrieg 1992-1995 zerstört worden war. Nach Ende des Krieges hatte das Dayton-Abkommen dort neue politische Strukturen geschaffen – mit einem vergleichsweise schwachen Zentralstaat, der von Vertretern der drei größten Volksgruppen geführt wird, zwei eigenständigen „Entitäten“, der (bosnisch-kroatischen) Föderation und der Republika Srpska, sowie dem separat verwalteten Distrikt Brčko. Das Verhältnis zwischen Bosniaken, Kroaten und Serben ist nach wie vor belastet und erschwert die Verfolgung gemeinsamer Ziele. Nach dem Inkrafttreten eines Stabilisierungs- und Assoziationsabkommens mit der EU stellte das Land 2016 aber einen Antrag auf Beitritt zur Europäischen Union. Die Anerkennung als EU-Beitrittskandidat erfolgte im Dezember 2022.
Bosnien-Herzegowina ist mit einer Fläche von 51 209 km2 etwas größer als das Bundesland Niedersachsen. Die Bevölkerungszahl (Mitte 2022: 3,4 Mio) geht durch Abwanderung und auf Grund der niedrigen Geburtenrate stetig zurück. Wirtschaftlich liegen Schwerpunkte in der Metallindustrie, der Autozulieferindustrie sowie im Energiesektor. Das Fehlen eines einheitlichen Wirtschaftsraums und der komplizierte Verwaltungsaufbau erschweren die Einwerbung von Investitionen aus dem Ausland. Die feste Bindung der Landeswährung an den Euro bietet andererseits Sicherheit vor Wechselkursschwankungen. Ein wichtiger Wirtschaftsfaktor sind die Heimatüberweisungen der im Ausland tätigen Arbeitskräfte; sie machen etwa 10 % des Bruttoinlandsprodukts aus. Mit einem BIP von rund 23 Mrd € (2022) gehört Bosnien-Herzegowina zu den wirtschaftlich schwächsten Staaten Europas. Der Individualkonsum als Maßstab des Wohl - stands erreichte 2022 lediglich 40 % des EU-Durchschnitts.
Im November 2023 empfahl die Europäische Kommission die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit Bosnien-Herzegowina, sobald die Beitrittskriterien im erforderlichen Maß erfüllt seien. Gemeint ist die Umsetzung der 14 Schlüsselprioritäten, die von der Kommission 2019 festgelegt wurden und bei denen es um Reformen in Bereichen wie Demokratie und Wahlen, Funktionsfähigkeit des Staates, Rechtsstaatlichkeit, Grundrechte und öffentliche Verwaltung geht. Nachholbedarf gibt es auch beim Kampf gegen Korruption und das organisierte Verbrechen.