EU-Beitrittskandidaten: Serbien

Nach den Teilungskriegen, die 1991 bis 1999 mit dem Zerfall Jugoslawiens einhergingen, versuchte die EU, die Spannungen im Bereich des westlichen Balkans zu entschärfen, indem sie den Staaten dieser Region trotz ihrer politischen und wirtschaftlichen Defizite eine europäische Perspektive eröffnete. Das galt auch für Serbien, das die Hauptverantwortung für diese Kriege trug. Im Juni 2006 erklärte Serbien seine Unabhängigkeit als Rechtsnachfolger der bis dahin bestehenden Staatengemeinschaft mit Montenegro. 2009 stellte das Land den Antrag auf Beitritt zur EU. Im März 2012 wurde Serbien als EU-Beitrittskandidat anerkannt und im September 2013 trat ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen in Kraft, das die politische und wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der EU regelt.
Mit einer Fläche von 88 400 km2 und einer Bevölkerung von 6,66 Mio (2022) ist Serbien der größte Staat des westlichen Balkans. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 60,4 Mrd € (2022) rangiert er allerdings hinter dem EU-Mitglied Kroatien (66,9 Mrd €). Die Wirtschaftsstruktur wird von den Dienstleistungen dominiert (Anteil 2022: 62 %), auf Landwirtschaft (8 %), Industrie (24 %) und Bauwirtschaft (7 %) entfallen aber vergleichsweise hohe Anteile. Die Achillesferse der serbischen Volkswirtschaft ist der Energiesektor mit seinem enormen Investitions- und Reformbedarf. Die hohe Energieimportabhängigkeit steht auch hinter dem Leistungsbilanzdefizit von rund 7 % des BIP (2022). Serbien zieht jedoch umfangreiche Direktinvestitionen an (2022 von mehr als 7% des BIP) und verfügt über hohe Devisenreserven. Das Wohlstandsniveau in Serbien, gemessen am Individualkonsum, ist indessen nur etwa halb so hoch wie im EU-Durchschnitt. Dies dürfte einer der Gründe für die anhaltende Abwanderung und die Überalterung der Bevölkerung sein.
Seit Januar 2014 befindet sich Serbien in Beitrittsverhandlungen mit der EU. Diese gliedern sich in 35 thematische „Kapitel“, von denen 22 eröffnet und zwei bereits vorläufig geschlossen wurden. Der Europäische Rat erkannte Ende 2022 zwar die allgemeinen Reformfortschritte Serbiens an, verwies aber darauf, dass die Normalisierung der Beziehungen zum Kosovo und Verbesserungen bei den Themen Rechtsstaatlichkeit und Grundrechte entscheidenden Einfluss auf das Tempo der Beitrittsverhandlungen haben. Reformen werden u.a. auch für die Unabhängigkeit der Justiz, die Meinungsfreiheit und die Unabhängigkeit der Medien angemahnt. Als weitere Prüfsteine auf dem Weg zum EU-Beitritt dürften sich der Abbau der innenpolitischen Polarisierung und die Angleichung der Position Serbiens an die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (vor allem in Bezug auf die Haltung zum Ukraine-Krieg) erweisen.