Atomwaffenfreie Zonen

Atomwaffenfreie Zonen

Nur wenige Jahre nach dem Abwurf der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki (1945) stand bereits die ganze Welt im Bann der atomaren Bedrohung. Um das Risiko eines Atomkriegs einzudämmen, lag es nicht zuletzt im Interesse der Atommächte selbst, die weitere Ausbreitung nuklearer Waffen zu verhindern. Diesem Zweck diente der Atomwaffensperrvertrag von 1968, der die Verbreitung, Entwicklung oder Beschaffung nuklearer Waffen außerhalb des Kreises der etablierten Atommächte (USA, UdSSR/Russland, Großbritannien, Frankreich, China) unterbinden wollte.

Eine etwas andere Zielrichtung verfolgt daneben das Konzept der atomwaffenfreien Zone, wie es von der UN-Generalversammlung 1975 definiert wurde: Grundlage einer atomwaffenfreien Zone ist ein auf freiwilliger Basis geschlossener Vertrag zwischen den Staaten einer Region, der das Vorhandensein jeglicher Atomwaffen im Vertragsgebiet ausschließt und damit nicht nur die Herstellung oder den Besitz eigener Atomwaffen, sondern auch die Stationierung fremder Atomwaffen untersagt. Die Einhaltung des Vertrags unterliegt internationaler Überwachung. Von den etablierten Atommächten wird verlangt, dass sie den Status völliger Atomwaffenfreiheit im Vertragsgebiet in völkerrechtlich verbindlicher Weise anerkennen, sich jeder Beihilfe zur Verletzung des Vertrags enthalten und auf den Einsatz atomarer Waffen oder die Androhung eines Atomschlags gegen die Vertragsstaaten verzichten.

Als erster Vertrag über eine atomwaffenfreie Zone wurde 1967 der Vertrag von Tlatelolco zur Unterzeichnung aufgelegt; er ist seit 1969 in Kraft. Sein Anwendungsgebiet erstreckt sich auf Lateinamerika, die Karibik und große angrenzende Gebiete des Atlantiks und des Pazifiks. Seit 1986 ist der Vertrag von Rarotonga in Kraft, der große Teile des Südpazifiks sowie Australien und Neuseeland umfasst. In Zusatzprotokollen verpflichteten sich die Atommächte auch zum Verzicht auf Nukleartests in dieser Region. Der Vertrag von Bangkok, 1997 in Kraft getreten, errichtet eine atomwaffenfreie Zone in Südostasien. Durch den Vertrag von Pelindaba wird ganz Afrika zur atomwaffenfreien Zone erklärt; er ist seit 2009 in Kraft. Ebenfalls seit 2009 gilt der Vertrag von Semipalatinsk, der eine atomwaffenfreie Zone für fünf ehemals zur Sowjetunion gehörende zentralasiatische Staaten schafft. Einen atomwaffenfreien Status beansprucht ferner die Mongolei, deren Sicherheitsbedürfnissen die Atommächte durch entsprechende Verträge und Erklärungen entgegenkamen. Auf Grund des Antarktis-Vertrags von 1959 ist die Südpolarregion südlich des 60. Breitengrads entmilitarisiert und damit ebenfalls als atomwaffenfreies Gebiet zu betrachten.