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Der Einigungsvertag Der Einigungsvertrag Nur etwa ein Jahr lag zwischen den Leipziger Montagsdemonstrationen vom Herbst 1989 und der Herstellung der staatlichen Einheit Deutschlands am 3. Oktober 1990. Entscheidende Stationen auf diesem Weg waren der Fall...
Der Gesundheitsfonds Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland wurde 2009 grundlegend neu geregelt. Legte vorher jede Krankenkasse ihren eigenen Beitragssatz fest, so gilt seitdem ein einheitlicher Beitragssatz. Die auf dieser...
TIPP!
Der Haushalt des Bundes 1970-2024 Die Entwicklung des Bundeshaushalts lässt sich inzwischen über mehr als sieben Jahrzehnte zurückverfolgen. Dabei wird deutlich, wie sich der Umfang der Staatsausgaben und die Schwerpunkte der Staatstätigkeit seit den Anfängen der...
Der Länderfinanzausgleich Die Finanzverfassung der Bundesrepublik Deutschland folgt dem bundesstaatlichen Prinzip, das eine ausreichende Finanzausstattung der verschiedenen Haushaltsebenen als Grundlage ihrer politischen Eigenständigkeit und Handlungsfähigkeit...
Der Nationale Sicherheitsrat Für bestimmte Querschnittsaufgaben, die eine enge ressortübergreifende Abstimmung erfordern, können im Rahmen der Bundesregierung ständige Kabinettsausschüsse gebildet werden. Unter diesen Ausschüssen nimmt der im August 2025 neu...
Der Solidaritätszuschlag Mit der deutschen Einigung wurde die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialordnung der Bundesrepublik auf das Beitrittsgebiet – die fünf neuen Länder und Ost-Berlin – übertragen. Anfangs gab sich die Bundesregierung überzeugt, den...
Der Stabilitätsrat Der Stabilitätsrat Um die mittelfristige Haushalts- und Finanzpolitik von Bund, Ländern und Gemeinden zu koordinieren, wurde in der Bundesrepublik Deutschland 1969 der Finanzplanungsrat eingerichtet. Dessen Wirkungsmöglichkeiten...
Der Warenkorb für den Preisindex Der Verbraucherpreisindex ist ein viel beachteter Maßstab für die Preisentwicklung in Deutschland. Er wird vom Statistischen Bundesamt anhand der Einkaufspreise für die Güter eines Warenkorbs jeden Monat neu berechnet. Die...
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