Umweltsteuern

Steuern dienen in erster Linie zur Finanzierung der öffentlichen Ausgaben. Darüber hinaus können sie aber auch als Lenkungsinstrumente zur Erreichung bestimmter politischer Ziele eingesetzt werden. Dies ist der Fall bei den sogenannten Umwelt- oder Ökosteuern. Zwar leisten auch sie einen nicht unerheblichen Beitrag zu den staatlichen Einnahmen, ihr Zweck besteht aber zumindest teilweise darin, umweltbelastende Prozesse einzudämmen bzw. umweltfreundliches Verhalten zu belohnen.

Am Beispiel der Energiesteuer lässt sich zeigen, wie sie sich von einer Steuer mit ursprünglich wirtschafts- und finanzpolitischem Schwerpunkt zu einer Umweltsteuer entwickelte. Als Mineralölsteuer wurde sie 1930 eingeführt. Ab 1960 wurde auch das Heizöl in die Besteuerung einbezogen, um sein Vordringen auf dem deutschen Wärmemarkt zu bremsen und der Kohlewirtschaft Zeit zur Anpassung an die sinkende Nachfrage zu verschaffen. Die Anhebung der Mineralölsteuer im Rahmen der ökologischen Steuerreform 1999 -2003 verfolgte dann zugleich umwelt- und beschäftigungspolitische Ziele: Sie sollte die Verbraucher zu sparsamerem Energieverbrauch anhalten und gleichzeitig die Belastung durch die Rentenbeiträge senken bzw. stabilisieren. 2006 wurde sie als Energiesteuer weitergeführt und auch auf die Kohle ausgedehnt.

Die Kraftfahrzeugsteuer setzt sich für Fahrzeuge mit Zulassung ab 1. Juli 2009 aus einem Sockelbetrag nach dem Hubraum und einer vom CO2-Wert abhängigen Komponente zusammen. „Saubere“ Fahrzeuge sind dabei also im Vorteil. Vorwiegend finanzpolitische Erwägungen führten 2011 zur Erhebung der Luftverkehrsteuer. Ihr kann aber auch ein umweltpolitischer Zweck zugeschrieben werden, da sie Flugreisen von deutschen Flugplätzen aus mit einer Abgabe belegt, die nach der Entfernung des Reiseziels gestaffelt ist. Die Stromsteuer wurde 1999 im Rahmen der ökologischen Steuerreform eingeführt. Ähnlich wie die Energiesteuer soll sie Anreize zu sparsamem Energieverbrauch schaffen und so zum Klimaschutz beitragen. Sie trifft allerdings vor allem private Haushalte und Kleingewerbe, während für besonders energieintensive Industrieunternehmen Ausnahmeregelungen gelten, damit sie wettbewerbsfähig bleiben.

Umweltsteuern haben die Eigenschaft, dass ihre Erträge langsamer wachsen oder gar sinken, wenn sie die angestrebte Wirkung erzielen. Tatsächlich kletterten die Einnahmen aus diesen Steuern in Deutschland 2000 - 2016 deutlich langsamer als die Steuereinnahmen insgesamt. Ihr Anteil am gesamten Steueraufkommen ging dadurch von 10,0 % (2000) auf 7,8 % (2016) zurück.