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Fragmentierung des Parteiensystems Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und der ersten Bundestagswahl hat sich das Parteiensystem in vielerlei Hinsicht gewandelt. 1949 zogen CDU/CSU und SPD fast gleich stark als die Führungsparteien der bürgerlichen Rechten...
Fraktion und Gruppe im Bundestag Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind nach Art. 38 GG Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Dass sie im Rahmen einer politischen Partei aktiv sind und deren...
Wiederholungswahl zum Bundestag 2024 Am 26.9.2021 fanden in Berlin gleichzeitig die Wahlen zum Bundestag, zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Dabei kam es zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und in...
Bundestag setzt Bürgerrat ein Die repräsentative Demokratie ist in vielen Ländern der Erde in die Defensive geraten – ablesbar an schrumpfender Wahlbeteiligung und sinkendem Vertrauen in Parteien und politische Institutionen. Häufig wird über die wachsende Distanz...
Obergrenze der staatlichen Parteienfinanzierung In der Frage der staatlichen Parteienfinanzierung war in den letzten Jahrzehnten immer wieder das Bundesverfassungsgericht aufgerufen, für verfassungsrechtliche Klarheit zu sorgen und der Anspruchshaltung der politischen Parteien Grenzen...
Stiftungen der politischen Parteien Als Ableger der politischen Parteien entstanden in Deutschland seit den 1950er Jahren die heute bestehenden parteinahen Stiftungen. Die sind von den Parteien, denen sie sich zuordnen, zwar rechtlich und organisatorisch unabhängig, teilen...
Entstehung und Veortung von Parteien: Die... Die Cleavage-Theorie ist ein politikwissenschaftlicher Denkansatz, der die Entstehung und Positionierung der Parteien auf grundlegende Konfliktlinien in der Gesellschaft zurückführt (engl. cleavage = Kluft, Spaltung). Er wurde 1967 von...
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