1 von 21
Für die Filterung wurden keine Ergebnisse gefunden!
Grundrechtseinschränkungen Grundrechtseinschränkungen
Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wurden die Grundrechte in Deutschland so weitgehend eingeschränkt wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Als Grundlage dafür diente § 28 des Infektionsschutzgesetzes : Danach können...
AfD im Visier des Verfassungsschutzes AfD im Visier des Verfassungsschutzes
Die Alternative für Deutschland (AfD) hat sich im Laufe ihrer kurzen Geschichte ziemlich schnell von einer eurokritischen, neoliberalen und nationalistischen Partei abgefallener Konservativer zu einer in Teilen rechtsextremen Partei...
Grundrechte Grundrechte
Die Weimarer Verfassung von 1919 legte im ersten Hauptteil den Aufbau des Staates fest und erst im zweiten Hauptteil die „Grundrechte und Grundpflichten der Deutschen.“ Der Parlamentarische Rat, der 1949 das Grundgesetz für die...
Bürgerschaftswahlen in Hamburg Bürgerschaftswahlen in Hamburg
Die Hansestadt Hamburg hat seit den frühen 1990er Jahren mehrfach politische Stimmungsumschwünge erfahren. Im großstädtischen Milieu lockerten sich die traditionellen Parteibindungen; Protestgruppierungen kamen zu überraschenden, aber...
Landtag und Regierung in Thüringen Landtag und Regierung in Thüringen
Aus der Landtagswahl im Oktober 2019 ging die LINKE als stärkste Partei hervor. Dennoch verlor die bis dahin regierende rot-rot-grüne Koalition ihre parlamentarische Mehrheit – eine Folge vor allem der Stimmengewinne für die AfD. Mit der...
Enquete-Kommissionen des Bundestags Enquete-Kommissionen des Bundestags
Bei der Vorbereitung auf wichtige Entscheidungen sind die Bundestagsabgeordneten darauf angewiesen, dass sie mit den notwendigen Informationen unterstützt werden. Als Instanz zur Beschaffung umfassender und grundlegender Informationen zu...
Wahlkreismanipulation Wahlkreismanipulation
Die geografische Einteilung von Wahlkreisen kann sich ganz erheblich auf den Ausgang von Wahlen auswirken und damit die politische Machtverteilung beeinflussen. Im Idealfall ist die Wahlkreisgeometrie so angelegt, dass sie die...
Bürgerschaftswahlen in Bremen Bürgerschaftswahlen in Bremen
In Bremen, dem kleinsten deutschen Bundesland, wurde am 10.5.2015 das Landesparlament, die Bürgerschaft, neu gewählt. Bei äußerst niedriger Wahlbeteiligung (50,2 %) verzeichnete die seit 2007 regierende rot-grüne Koalition deutliche...
1 von 21
Zuletzt angesehen