Kindergeld - Kinderfreibeträge

Kindergeld - Kinderfreibeträge

Seit 1996 wird das Kindergeld nicht mehr als Sozialleistung, sondern als Steuervergütung ausgezahlt: In Form des Kindergelds erstattet der Staat den Eltern vorab einen Betrag, um den sie sonst zu hoch besteuert würden. Vorausgegangen war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1992, dass der Staat das Existenzminimum der Steuerpflichtigen von der Einkommensteuer freistellen muss.

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Kinder großzuziehen ist für die Eltern mit erheblichen finanziellen Opfern verbunden. Der staatliche Familienleistungsausgleich soll ihnen diese Bürde erleichtern. Dem Kindergeld kommt dabei eine Schlüsselstellung zu. Seit 1996 wird es nicht mehr als Sozialleistung, sondern als Steuervergütung ausgezahlt: In Form des Kindergelds erstattet der Staat den Eltern vorab einen Betrag, um den sie sonst zu hoch besteuert würden. Vorausgegangen war die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 1992, dass der Staat das Existenzminimum der Steuerpflichtigen – in einer Familie auch das der Kinder – von der Einkommensteuer freistellen muss. Nach einem weiteren Urteil (von 1998) umfasst das Existenzminimum eines Kindes nicht nur den reinen Lebensunterhalt, sondern auch den Erziehungs- und Betreuungsbedarf.

Diesem verfassungsrechtlichen Gebot folgt der Gesetzgeber auch 2019  mit einer Anhebung des Kindergelds: Für das erste und zweite Kind beläuft es sich (ab 1. Juli) auf je 204 € monatlich, für das dritte Kind auf 210 € und für das vierte und jedes weitere Kind auf 235 €. Allgemeine Altersgrenze für den Kindergeldanspruch ist das vollendete 18. Lebensjahr des Kindes. Ist das erwachsene Kind als arbeitsuchend gemeldet, wird Kindergeld bis zum Ende des 21. Lebensjahrs gezahlt. Befindet es sich in einer schulischen oder beruflichen Ausbildung, kann sich der Kindergeldbezug bis zum Ende des 25. Lebensjahrs verlängern; nach Abschluss einer Erstausbildung jedoch nur, wenn neben einem weiteren Studium keine Erwerbstätigkeit von mehr als 20 Wochenstunden ausgeübt wird. Diese Altersgrenze verschiebt sich gegebenenfalls noch um den Zeitraum, in dem ein Freiwilligendienst abgeleistet wurde.

Bereits zum 1.1.2019 klettert der steuerliche Freibetrag je Kind auf 4 980 € (für ein verheiratetes Elternpaar oder eingetragene Lebenspartner); unverheiratete Eltern können je 2 490 € geltend machen. Hinzu kommt ein Freibetrag von 2 640 € je Kind für Betreuung und Erziehung oder Ausbildung. Bei höheren Einkommen kann sich daraus eine Steuerentlastung ergeben, die das gezahlte Kindergeld übersteigt. Das Finanzamt prüft im Rahmen der Steuerveranlagung automatisch, was für die Eltern günstiger ist.

Bei Haushalten, die zur Deckung ihres Mindestbedarfs ALG II bzw. Sozialgeld beziehen, wird das Kindergeld als Einkommen angerechnet. Elternpaare mit einem Einkommen ab 900 € haben Anspruch auf einen Kinderzuschlag (ab 1.7.2019 monatlich bis zu 185 € je Kind), wenn dadurch der Bezug von Arbeitslosengeld II und Sozialgeld vermieden werden kann. Eltern mit Niedrigeinkommen können für ihre Kinder zu-dem Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket beantragen.

Reihe: 53
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Ausgabe: 02/2019
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