Der europäische Grüne Deal

Der europäische Grüne Deal

Infografik Nr. 755001

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Das ZAHLENBILD zeigt die Vorschläge der EU-Kommission für ein klimaneutrales Europa bis 2050.

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In jüngerer Zeit ist der Klimawandel durch mehrere Hitzesommer, eine Häufung extremer Wetterereignisse und nicht zuletzt durch die medienwirksamen Proteste von „Fridays for Future“ stärker ins allgemeine Bewusstsein gedrungen. Die Klimaschutzbewegung erfreut sich daher einer gewachsenen Popularität. Bei der Europawahl im Mai 2019 schlug sich das in einem Auftrieb der grünen Parteien nieder, die in mehreren Ländern hohe Zugewinne verbuchten. Als Reaktion darauf forderten die Staats- und Regierungschefs der EU, dass mehr für den Klimaschutz getan werden müsse, und ersuchten die neu ins Amt gewählte EU-Kommission, entsprechende Vorschläge auszuarbeiten. Das Ergebnis dieser Beratungen ist der europäische Grüne Deal, den die Kommission im Dezember 2019 vorstellte. Er steht in einer Reihe mit dem Pariser Klimaschutzabkommen und der Agenda 2030 der UN. Übergeordnetes Ziel des Grünen Deals ist es, Europa bis 2050 klimaneutral zu machen – d.h. den Ausstoß von Treibhausgasen auf dem Kontinent vollständig aufzufangen oder auszugleichen. Der Übergang dahin soll inklusiv und gerecht gestaltet sein,  keine Bevölkerungsgruppe und keine Region soll beim Strukturwandel benachteiligt werden. Damit will die EU auch eine globale Vorreiterrolle spielen, die andere Nationen zu mehr Klimaschutz motiviert.

In einem Aktionsplan schlägt die Kommission Strategien und Maßnahmen vor, die sie – einem Zeitplan folgend – bis 2021 ausarbeiten will. Dabei folgt sie einem ganzheitlichen Ansatz, der mehrere relevante Politikfelder miteinander verbindet. In einem der ersten Schritte hob die Kommission das Zwischenziel für 2030 an: Die Treibhausgasemissionen sollen bis dahin nicht um 40 %, sondern um mindestens 50 % gegenüber 1990 sinken. Damit die Klimaziele nicht bloße politische Absichtserklärungen bleiben, sondern rechtsverbindlich werden, hat die Kommission im März 2020 ein Europäisches Klimagesetz vorgeschlagen. Im selben Monat legte sie eine Industriestrategie vor, die den Übergang zu einer vom Ressourcenverbrauch entkoppelten Kreislaufwirtschaft anvisiert. Um jene Regionen und Wirtschaftssektoren zu unterstützen, die von diesem Übergang am stärksten betroffen sind, sollen im Rahmen des „Mechanismus für einen gerechten Übergang“ von 2021 bis 2027 mindestens 100 Milliarden Euro bereitgestellt werden.

Zu den vorgeschlagenen Maßnahmen gehört außerdem eine Agrarstrategie, die den Einsatz von Pestiziden, Düngemitteln und Antibiotika verringern will. Mit der Biodiversitätsstrategie für 2030 soll die Artenvielfalt gewahrt werden, und die Null-Schadstoff-Strategie soll die Schadstoffbelastung für Luft, Wasser und Boden auf Null senken. Weitere Strategien betreffen die Bereiche Energie und Mobilität.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 12/2020
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