Die EU und Südosteuropa

Die EU und Südosteuropa

Nach dem Umbruch im Osten Europas stand die Europäische Gemeinschaft Anfang der 1990er Jahre vor einer weitreichenden strategischen Entscheidung: Sollte sie ein westeuropäischer Zusammenschluss bleiben oder auf längere Sicht auch die östlichen Reformstaaten integrieren? Im Fall der ehemaligen DDR stellte sich diese Frage erst gar nicht. 1993 eröffnete der EU-Gipfel von Kopenhagen aber auch den übrigen mittel- und osteuropäischen Staaten die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft und formulierte die politischen und wirtschaftlichen Kriterien, die dafür erfüllt sein mussten.

Der unruhige und rückständige Südosten Europas spielte im Erweiterungskonzept der EU zunächst nur eine nachgeordnete Rolle, zumal die jugoslawischen Teilungskriege (1991-1999) die Hoffnungen auf eine friedliche Entwicklung dieser Region zerstörten. Allein Slowenien schaffte es schon im Rahmen der großen Erweiterungsrunde vom Mai 2004, in die EU aufgenommen zu werden. Bulgarien und Rumänien folgten Anfang 2007 nach. Doch auch die Staaten des westlichen Balkans wurden von der EU nicht abgeschrieben. Auf dem gemeinsamen Gipfeltreffen von Thessaloniki im Juni 2003 erhielten sie die Zusage, dass auch ihre Zukunft im gemeinsamen Europa liegt.

Die EU setzt darauf, dass sich ihr Beitrittsangebot heilsam auf die Friedens- und Reformbereitschaft der Balkanstaaten auswirkt. Sie zeigt sich bereit, die Staaten der Region mit dem Abschluss von Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen und massiver finanzieller Hilfe zu unterstützen und entsprechend ihren Fortschritten enger an die Gemeinschaft zu binden. Allerdings ist die Unterstützung an klare Bedingungen gekoppelt. So wird über die Reformkriterien von Kopenhagen hinaus u.a. die Einhaltung der regionalen Sicherheitsabkommen, die Kooperation mit dem Kriegsverbrechertribunal in Den Haag, die Bereitschaft zur regionalen Zusammenarbeit, die Wiedereingliederung von Flüchtlingen und die Bekämpfung der Korruption und der organisierten Kriminalität verlangt.

Am 1. Juli 2013 wurde Kroatien als erster Staat des westlichen Balkans in die EU aufgenommen. Mazedonien, Montenegro und Serbien sind von der EU inzwischen als EU-Beitrittskandidaten anerkannt. Angesichts der Fortschritte in den Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo will die EU spätestens im Januar 2014 in Beitrittsverhandlungen mit Belgrad eintreten. Mit Kosovo wurden im Juli 2013 Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen aufgenommen. Bis zu einem möglichen Beitritt ist aber noch einige Reformarbeit zu leisten. Das gilt auch für Albanien und Bosnien-Herzegowina.