Hüter des Euro: Der EZB-Rat

Der EZB-Rat steht im Zentrum der europäischen Geld- und Währungspolitik. Als oberstes Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank trägt er die Hauptverantwortung für die Stabilität der gemeinsamen europäischen Währung. Er entscheidet über die Leitzinsen für den Euro und beschloss auch die Lockerung der Geldpolitik durch den Ankauf von Staatsanleihen ab März 2015. Im EZB-Rat treten die sechs Mitglieder des Direktoriums der Europäischen Zentralbank und die Notenbankchefs der 20 Euro-Länder zusammen. Am Sitz der Europäischen Zentralbank, in Frankfurt am Main, halten sie in der Regel zweimal monatlich eine gemeinsame Sitzung ab. Dabei steht alle sechs Wochen die Beurteilung der wirtschaftlichen und monetären Lage auf der Tagesordnung. Im Anschluss daran fasst der EZB-Rat seine geldpolitischen Beschlüsse. Andere Themen seines Aufgabenspektrums werden in den dazwischen liegenden Sitzungen behandelt, darunter gesondert die Fragen der europäischen Bankenaufsicht, die seit November 2014 in die Zuständigkeit der europäischen Zentralbank fallen.

Die Abstimmungen im EZB-Rat finden seit Anfang 2015 nach einem veränderten Modus statt. Um zu verhindern, dass das Gremium an Handlungsfähigkeit und Effektivität einbüßt, sahen die EU-Verträge den Übergang zu einem Rotationssystem vor, sobald der Rat eine bestimmte Größe erreichen würde. Mit dem Beitritt Litauens zur Europäischen Währungsunion Anfang 2015 war die Zahl von 18 Mitgliedstaaten überschritten, so dass die Ausübung des Stimmrechts neu geregelt werden musste. Verfügten die Notenbankpräsidenten der Euro-Länder vorher über jeweils eine Stimme, so haben sie seitdem insgesamt 15 Stimmrechte, die in monatlichem Turnus rotieren. Dabei sind zwei Ländergruppen zu unterscheiden: Die fünf Euro-Länder mit der größten Wirtschaftskraft und dem stärksten Finanzsektor (Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande) nehmen umschichtig vier Stimmrechte wahr, alle übrigen Länder verfügen über elf Stimmrechte. Den sechs Mitgliedern des EZB-Direktoriums blieb ihr dauerhaftes Stimmrecht dagegen erhalten. Die Teilnahme an den Beratungen des Gremiums wird durch die rotierende Ausübung des Stimmrechts nicht eingeschränkt.

Seit dem 1.11.2019 steht die Französin Christine Lagarde als Präsidentin an der Spitze der Europäischen Zentralbank. Unter ihr führte die EZB die Niedrigzinspolitik und die Anleihenkäufe aus der Zeit ihres Vorgängers zunächst fort. Inzwischen hat die EZB ihr Inflationsziel neu definiert und den Kampf gegen die Inflation mit der Anhebung der Leitzinsen 2022 wieder zum Schwerpunkt ihrer Geldpolitik gemacht.