Europa ohne Grenzen

Offene Binnengrenzen sind eine der wichtigsten Errungenschaften der europäischen Einigung. 1985 hatten sich fünf Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft im luxemburgischen Schengen darauf verständigt, Personenkontrollen an den gemeinsamen Grenzen abzubauen. Zehn Jahre später, am 26.3.1995, trat das Schengener Abkommen in Kraft. Fortan waren die Benelux-Staaten, Deutschland, Frankreich, Spanien und Portugal zu einem Raum verbunden, an dessen Binnengrenzen keine Grenzkontrollen mehr stattfanden. Ab 1997 umfasste der Schengen-Raum auch Österreich und Italien; 2000 kam Griechenland hinzu; 2001 folgten die nordischen Staaten, einschließlich der Nicht-EU-Mitglieder Norwegen und Island. Ausgenommen blieben Großbritannien und Irland.

Der Vertrag von Amsterdam führte die Schengen-Zusammenarbeit 1999 in den Rahmen der EU über. Damit wurde sie 2004/07 auch zur Perspektive für die neuen Mitglieder im Osten und Süden der EU. 2007 erfüllten neun dieser Staaten die Voraussetzungen für die Öffnung der Binnengrenzen. Sie mussten vor allem in der Lage sein, ihre Außengrenzen zu überwachen. An den Grenzen der Schweiz hoben sich die Schlagbäume 2008; Liechtenstein trat 2011 bei. Erst 2023 erhielt der Schengen-Raum mit Kroatien ein weiteres Mitglied. Bulgarien und Rumänien verfehlten die Aufnahme, für die Einstimmigkeit im Europäischen Rat erforderlich ist. Sie wenden das Schengen-Recht wie Zypern weiterhin nur teilweise an.

Damit die Bewegungsfreiheit im Schengen-Raum nicht auf Kosten der Sicherheit geht, finden in den grenznahen Zonen mobile Kontrollen statt. Auch arbeiten die Polizeibehörden enger zusammen. Ein Kernelement ist das Schengener Informationssystem (SIS), ein Fahndungs- und Informationsnetz, an das alle Schengen-Staaten angeschlossen sind. Um illegale Einwanderung zu erschweren, harmonisierten die Schengen-Staaten ihre Visapolitik. Ein Visa-Informationssystem ermöglicht den Austausch von Daten über erteilte und verweigerte Einreiseerlaubnisse. Ergänzend zu Schengen wurde im Dublin-Übereinkommen die asylrechtliche Zusammenarbeit geregelt.

So weit die Grundlagen des Europas der offenen Grenzen. Seit der „Flüchtlingskrise“ von 2015 wurden die Schengen-Regeln aber vielfach ausgehebelt. Mehrere Mitgliedstaaten nutzten die im Schengener Grenzkodex vorgesehene Möglichkeit, im Fall einer konkreten Bedrohung zeitweise wieder Grenzkontrollen einzuführen und verlängerten diese mit wechselnden Begründungen (illegale Zuwanderung, Corona- Pandemie, Ukraine-Krieg, Waffenschmuggel, terroristische Gefahren) immer wieder neu.