Das Europäische Semester

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Infografik Nr. 715435

Das Europäische Semester

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Das Europäische Semester

Mit dem Stabilitäts- und Wachstumspakt verfügt die EU über ein Regelwerk, das eine solide Finanzpolitik gewährleisten soll, und mit der EU-2020-Strategie hat sie ein ehrgeiziges Programm für Wachstum, Beschäftigung und Wettbewerbsfähigkeit formuliert. Hinzu kommt ab 2012 ein Mechanismus zur Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte. Die Umsetzung solcher Programme und Maßnahmenpakete gelang bisher aber stets nur unvollkommen, wie in der Finanzkrise und in der nachfolgenden Euro-Schuldenkrise auf dramatische Weise sichtbar wurde. Das 2011 erstmals durchgeführte Europäische Semester bietet nun jedoch ein geordnetes Verfahren und einen festen zeitlichen Rahmen für die Überwachung und Koordination dieser drei politischen Handlungsstränge.

Das Europäische Semester erstreckt sich über die ersten sechs Monate eines Jahres. In diesem Zeitraum werden die finanz- und wirtschaftspolitischen Planungen der Mitgliedstaaten auf Widersprüche und mögliche Ungleichgewichte überprüft und mit den Zielvorgaben der EU abgeglichen. Das Verfahren soll helfen, drohende Verstöße gegen europäische Regeln schon vorab zu erkennen und abzuwenden.

Den Anfang macht im Januar die Europäische Kommission mit ihrem Jahreswachstumsbericht, in dem sie die wirtschaftlichen Herausforderungen analysiert, denen sich die Mitgliedstaaten gegenübersehen. Zum gleichen Zeitpunkt legt sie auch ihren Frühwarnbericht über bestehende makroökonomische Ungleichgewichte (z.B. ein übermäßig hohes Leistungsbilanzdefizit) vor, die dann in vertieften Länderstudien weiter untersucht werden. Der Wachstumsbericht wird dem Europäischen Parlament und dem Rat zugeleitet. Auf seiner Grundlage gibt der Europäische Rat auf dem Frühjahrsgipfel im März politische Leitlinien für die Finanz- und Wirtschaftspolitik in der EU aus.

Die Leitlinien dienen den Mitgliedstaaten zur Orientierung, wenn sie im April über ihre mittelfristigen Haushaltsstrategien und ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Reformvorhaben berichten. In einem nächsten Schritt wertet die Kommission die vorgelegten Stabilitäts- oder Konvergenzprogramme (zur Haushaltspolitik) und nationalen Reformprogramme (zur Wirtschaftspolitik) aus und formuliert gezielte Empfehlungen an die Adresse der einzelnen Mitgliedstaaten. Das Europäische Semester schließt Ende Juni mit der Billigung dieser länderspezifischen Empfehlungen durch den Europäischen Rat. Die Ergebnisse der europäischen Koordination sollen dann in die Haushaltsgesetzgebung und in die wirtschafts- und sozialpolitischen Maßnahmen auf nationaler Ebene einfließen.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
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Ausgabe: 01/2012
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