Freihandelsabkommen der EU

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Infografik Nr. 725621

Freihandelsabkommen der EU

Die Handelspolitik der EU gegenüber Drittstaaten legt einen Schwerpunkt auf die wechselseitige Öffnung der Märkte in der EU und im Ausland. Dies soll ...

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Freihandelsabkommen der EU

Die Handelspolitik der EU gegenüber Drittstaaten legt einen Schwerpunkt auf die wechselseitige Öffnung der Märkte in der EU und im Ausland. Dies soll den Zugang europäischer Unternehmen zu Exportmärkten erleichtern, ihre internationale Wettbewerbsfähigkeit sichern und dadurch auch Wachstum und Beschäftigung in Europa fördern. Die Grundsätze dieser bereits 1996 initiierten Marktzugangsstrategie wurden von der EU-Kommission 2007 in ihrem Papier „Globales Europa“ neu formuliert: Die EU-Handelspolitik, die bis dahin der multilateralen Liberalisierung des Außenhandels im Rahmen der WTO den Vorrang einräumte, setzt seitdem verstärkt auf bilaterale bzw. regionale Handelsabkommen, insbesondere mit wirtschaftlich aufstrebenden Ländern.

Derzeit sind etwa fünfzig Handelsabkommen der EU mit unterschiedlicher Integrationstiefe in Kraft. Freihandelsabkommen bestehen mit Norwegen, Island und Liechtenstein, die mit der EU den Europäischen Wirtschaftsraum bilden, sowie mit der Schweiz. Die Kleinstaaten Andorra und San Marino sowie die Türkei sind mit der EU in einer Zollunion verbunden. Mit den Ländern des West-Balkans wurden Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen geschlossen, als Basis für eine angestrebte Freihandelszone mit der EU (einschließlich der Perspektive auf eine EU-Mitgliedschaft). Elemente des Freihandels enthalten auch die Assoziierungsabkommen mit den meisten Mittelmeerländern in Nordafrika und dem Nahen Osten. Weitere Freihandelsabkommen bestehen mit mehreren Staaten Mittel- und Südamerikas, darunter Mexiko, Kolumbien und Chile, sowie mit Südafrika. Handelspolitische Erleichterungen finden sich ferner in den Abkommen über eine Wirtschaftspartnerschaft mit Entwicklungsländern in Afrika, der Karibik und dem Pazifik.

Eine neue Qualität außenwirtschaftlicher Verflechtung strebt die EU mit dem Abschluss tiefer und umfassender Freihandelsabkommen an. Darin geht es nicht allein um Zolltarife, sondern auch um den Abbau technischer Handelsschranken und um die Öffnung der Märkte für Dienstleistungen und öffentliche Aufträge. Ein erstes Abkommen dieser Art – mit Südkorea – trat bereits 2011 in Kraft. Weitere sollen folgen, darunter die geplanten Freihandelsabkommen mit wichtigen Handelspartnern wie den USA (TTIP) und Japan. Ein Abkommen mit Kanada (CETA) ist ausverhandelt, aber noch nicht ratifiziert. Auch mit den Staaten der östlichen Nachbarschaft strebt die EU umfassende Freihandelsabkommen an; eines davon (mit der Ukraine) wurde im Juni 2014 unterzeichnet. Mit China steht die EU in Verhandlungen über ein Abkommen, das vor allem europäische Investitionen in China fördern und ihnen Rechtssicherheit bieten soll.

Reihe: 53
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Ausgabe: 11/2014
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