Nordatlantikpakt-Organisation - NATO

Nach dem Zweiten Weltkrieg verschärften sich die Interessengegensätze der Weltmächte in Europa. Vom Expansionsdrang der Sowjetunion beunruhigt, suchten die westeuropäischen Staaten den Schulterschluss mit den USA. Nach der kommunistischen Machtübernahme in der Tschechoslowakei schlossen Frankreich, Großbritannien und die Benelux-Staaten im März 1948 einen kollektiven Verteidigungspakt (den Brüsseler Vertrag). Noch im selben Jahr vereinbarten die Westeuropäer mit den USA und Kanada ein auf gegenseitiger Hilfeleistung beruhendes, erweitertes Militärbündnis. Das Gründungsdokument dieser transatlantischen Allianz, der Nordatlantikvertrag, wurde am 4.4.1949 in Washington von zwölf Staaten unterzeichnet (den Benelux-Ländern, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Norwegen, Portugal, den USA und Kanada) und trat am 24.8.1949 in Kraft. Die Vertragsparteien der damit geschaffenen Nordatlantikpakt-Organisation (North Atlantic Treaty Organization – NATO) erklären in Artikel 5 des Vertrags, „dass ein bewaffneter Angriff gegen eine oder mehrere von ihnen in Europa oder Nordamerika als ein Angriff gegen sie alle angesehen wird“ und verpflichten sich für diesen Fall zu gegenseitigem Beistand. Zum bisher einzigen Mal wurde der Bündnisfall nach dem Terrorangriff vom 11.9.2011 auf die USA ausgerufen.

Die Bundesrepublik Deutschland wurde 1955 in die NATO aufgenommen. Die Allianz verfolgte dabei das Ziel, die Sowjetunion von einem Angriff auf Westeuropa abzuschrecken, die US-Präsenz in Europa zu festigen und Westdeutschland auch militärisch in die westliche Staatengemeinschaft einzubinden. Kurz nach dem deutschen NATO-Beitritt formierte sich der Warschauer Pakt als Militärbündnis im sowjetischen Machtbereich. Bis 1990 standen sich die beiden Militärblöcke in Europa hochgerüstet gegenüber. So gefährlich diese Konstellation auch war, so sorgte die Anbindung der USA an (West-)Europa doch für ein strategisches Gleichgewicht, das den Ausbruch eines offenen Konflikts in Europa verhinderte. Mit dem Umbruch der sozialistischen Staatenwelt veränderte sich das sicherheitspolitische Umfeld für die NATO Anfang der 1990er Jahre grundlegend. Zahlreiche Staaten Osteuropas schlossen sich seither dem Bündnis an. Neue Gefahren erwuchsen indessen aus regionalen Konflikten, dem internationalen Terrorismus, der Weiterverbreitung atomarer Waffen oder der Bedrohung durch Cyberattacken. Die NATO antwortete darauf u.a. mit dem Aufbau mobiler Kräfte und der Erweiterung ihres Einsatzgebiets. 70 Jahre nach ihrer Gründung ringt die NATO um ihren inneren Zusammenhalt. Die USA mahnen höhere Militärausgaben der Europäer an, Frankreich setzt auf eine europäische Verteidigungspolitik und Deutschland tritt für eine Reform der NATO-Strategie ein, welche die politische Dimension stärker berücksichtigt.