Verbot chemischer Waffen

Der Einsatz industriell hergestellter Chemiewaffen begann im Ersten Weltkrieg, als deutsche Truppen die Alliierten im April 1915 bei Ypern (Belgien) mit Chlorgas angriffen. Im weiteren Verlauf des Krieges entwickelten die Kriegsparteien zusätzliche chemische Kampfstoffe, die etwa 100 000 Soldaten töteten. Seit dem Ersten Weltkrieg kamen weltweit über eine Million Menschen durch Chemiewaffen ums Leben. Als Chemiewaffen gelten alle toxischen Stoffe, die zu Verletzungen oder zum Tod führen können – sie verursachen Verbrennungen, lähmen das Nervensystem oder stören die Sauerstoffaufnahme im Blut und haben oft einen qualvollen Erstickungstod zur Folge.

Angesichts der verheerenden Wirkungen dieser Waffen gab es schon gegen Ende des 19. Jahrhunderts Bemühungen um ein völkerrechtliches Verbot. Die Haager Landkriegsordnung von 1899 blieb jedoch in ihren Formulierungen unscharf und ließ Rechtslücken für den Einsatz chemischer Waffen. Diese Lücken schloss das Genfer Protokoll von 1925, das unter dem Eindruck des Ersten Weltkriegs unterzeichnet wurde. Es untersagt den Einsatz von Chemiewaffen, nicht aber ihre Herstellung. Erst 1992 wurde mit der Chemiewaffenkonvention (CWC) ein umfassendes internationales Regime geschaffen, das nicht nur den Einsatz, sondern auch Herstellung, Lagerung oder Weitergabe von Chemiewaffen verbietet. Die Unterzeichnerstaaten der CWC verpflichten sich, vorhandene Bestände und Produktionsstätten zu deklarieren und sie unter Aufsicht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) zu zerstören.

Der CWC sind inzwischen 193 Staaten beigetreten. Neun dieser Staaten haben Bestände an Chemiewaffen deklariert. Fast alle diese Bestände wurden inzwischen zerstört: Von ursprünglich 72 304 Tonnen deklarierter chemischer Kampfstoffe wurden bis 2020 rund 71 123 Tonnen (98 %) vernichtet. Nur die USA verfügen noch über deklarierte Restbestände, deren Zerstörung bis 2023 anvisiert ist. Russland erklärte 2017, seine Bestände vernichtet zu haben. Allerdings wurden später Fälle bekannt, in denen russische Oppositionelle mit Nervenkampfstoffen aus der Nowitschok-Gruppe vergiftet wurden, mutmaßlich vom russischen Geheimdienst. Auch bei Syrien, das der CWC erst 2013 unter internationalem Druck beitrat, bestehen Zweifel: 2016 soll die Vernichtung des syrischen Arsenals abgeschlossen worden sein, doch es gibt Berichte, dass im Bürgerkrieg weiterhin chemische Kampfstoffe eingesetzt werden.

Israel hat die CWC unterzeichnet, bislang aber nicht ratifiziert. Nicht beigetreten sind Ägypten, Nordkorea und Südsudan. Nordkorea und Ägypten stehen im Verdacht, Chemiewaffen zu besitzen.