Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

Dass Landtagswahlen ihren eigenen Regeln folgen, zeigte die Wahl in Rheinland-Pfalz im März 2021, wenige Monate vor der nächsten Bundestagswahl: Während die SPD auf Bundesebene in Umfragen kaum über 15 % kam, erzielte sie in Rheinland-Pfalz dank ihrer populären Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein echtes „Volksparteien“-Ergebnis: Mit 35,7 % der Stimmen büßte sie gegenüber der letzten Wahl nur 0,5 Prozentpunkte ein. Ihre beiden Koalitionspartner blieben weit dahinter zurück: Die GRÜNEN gewannen zwar kräftig hinzu, kamen jedoch – anders als in Bundesumfragen, die sie weit über 20% sahen – nur auf 9,3%. Die FDP verlor etwas, blieb aber über der Fünf-Prozent-Hürde und damit im Landtag. Die Oppositionsparteien mussten dagegen scharfe Einbrüche hinnehmen: Die CDU fiel auf ein Rekordtief, und die AfD blieb klar unter ihrem Ergebnis aus der Wahl 2016, die noch unter dem Eindruck der „Flüchtlingskrise“ gestanden hatte. Die LINKE verpasste erneut den Einzug in den Landtag, dafür schafften es erstmals die Freien Wähler (FW) ins Landesparlament, befördert vom Unmut über die Corona-Maßnahmen von Bund und Land. Indes konnte Malu Dreyer, mit dem klaren Wahlsieg in der Tasche, die GRÜNEN und die FDP für die Fortsetzung der „Ampelkoalition“ gewinnen.