Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

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Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz im März 2016 blieb die SPD unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 36,2 % der Stimmen stärkste Kraf ...

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Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz

Bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz im März 2016 blieb die SPD unter Ministerpräsidentin Malu Dreyer mit 36,2 % der Stimmen stärkste Kraft. Das lag vor allem an der Person Dreyers, die drei Jahre nach ihrer Amtsübernahme von Kurt Beck ähnlich hohe Umfragewerte wie ihr beliebter Vorgänger erreichte. Parteiübergreifend wurde ihr gute Regierungsarbeit bescheinigt. Für den Juniorpartner in der Regierung galt das allerdings nicht: Die GRÜNEN stürzten nach ihrem Ausnahmeerfolg bei der Wahl von 2011 um zehn Prozentpunkte auf nur noch 5,3 % ab. Die FDP dagegen erholte sich von ihrer schweren Niederlage im Jahr 2011 und schaffte mit 6,2 % der Stimmen wieder den Sprung in den Landtag. Verluste verzeichnete die CDU unter Julia Klöckner, der Hauptkonkurrentin Dreyers im Wahlkampf. Die rechtspopulistische AfD kam aus dem Stand auf 12,6 %. Sie verdankte ihren Aufstieg vor allem Protestwählern, die der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung einen „Denkzettel“ verpassen wollten, ohne der AfD allerdings umfassende Sachkompetenz zuzutrauen. Im Ergebnis zogen erstmals fünf Parteien in den Mainzer Landtag ein. Da Rot-Grün nach der Wahl über keine Mehrheit mehr verfügte, wurde die FDP als dritter Partner ins Boot geholt. Rheinland-Pfalz wird damit erstmals von einer „Ampelkoalition“ (rot-gelb-grün) regiert.

Reihe: 53
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Ausgabe: 06/2016
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