Beziehungen Schweiz-EU

Beziehungen Schweiz-EU

Infografik Nr. 715309

Das ZAHLENBILD beschreibt die Sonderstellung, die die Schweiz in der EU inne hat und erläutert die Abkommen, die in den letzten Jahrzehnten zwischen beiden geschlossen wurden. Direkt herunterladen!

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Die Schweiz liegt geografisch inmitten Europas, umgeben von Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Sie teilt mit ihren Nachbarn die demokratischen Werte und ist mit ihnen wirtschaftlich eng verbunden. Aber sie hält an ihrer historisch gewachsenen Eigenständigkeit fest. 1992 verwarf das Schweizervolk den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum, der die weitgehende Übernahme des EU-Binnenmarktrechts verlangt hätte. 2001 wurde die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EU abgelehnt. Stattdessen verfolgte die Schweiz den Weg, ihre Beziehungen zur EU durch maßgeschneiderte bilaterale Abkommen zu regeln.

Das Freihandelsabkommen von 1972 zwischen der Schweiz und der EU schaffte die Zölle im Handel mit Industrieprodukten ab und ist bis heute von großer Bedeutung für den wechselseitigen Warenaustausch. Eine engere Anbindung an den europäischen Binnenmarkt erfolgte durch die bilateralen Abkommen von 1999 (Bilaterale I). Sie erleichterten den wechselseitigen Zugang zu den Arbeits-, Waren- und Dienstleistungsmärkten und die Aufnahme der Schweiz ins europäische Forschungsprogramm. Zweifellos am schwersten wog das Abkommen über die Personenfreizügigkeit, denn es gab Arbeitnehmern, Selbstständigen und sonstigen Personen, sofern sie finanziell ausreichend gesichert waren, die Möglichkeit, sich in der EU bzw. der Schweiz niederzulassen. Mit den bilateralen Abkommen von 2004 (Bilaterale II) wurde die Schweiz u.a. in den Schengenraum einbezogen. Auch der Informationsaustausch in Steuerfragen bahnte sich damit an. Weitere Abkommen folgten, etwa zur Zusammenarbeit der Wettbewerbsbehörden, zur Verknüpfung der Emissionshandelssysteme und zur Bekämpfung der internationalen Kriminalität.

Die inzwischen mehr als 100 bilateralen Abkommen verschafften der Schweiz einen Status, der dem eines EU-Mitglieds nahekommt, allerdings ohne die Bindungen und Verpflichtungen, die sie bei einer Vollmitgliedschaft übernehmen müsste. Die EU drängte bei den Eidgenossen deshalb darauf, die wechselseitigen Beziehungen auf eine festere Grundlage zu stellen. Ein „institutionelles Abkommen“ als Rahmenvertrag sollte dafür sorgen, dass die in einzelnen Bereichen bestehenden Abkommen bei einer Änderung des EU-Rechts automatisch aktualisiert würden. Vorgesehen war auch ein Streitschlichtungsverfahren, bei dem der Europäische Gerichtshof über die Auslegung des EU-Rechts zu befinden hätte. Die Verhandlungen über dieses Abkommen begannen 2014. Im Mai 2021 beschloss die Bundesregierung der Schweiz, die Verhandlungen abzubrechen, obwohl nur noch wenige Fragen offen geblieben waren. Wie sich das Verhältnis Schweiz-EU danach weiterentwickelt, ist vorerst nicht absehbar.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
s/w-Version: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
Ausgabe: 07/2021
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