Das EU-Personal

Das EU-Personal

Viele Bürger sind sich im Unklaren darüber, welche Aufgaben von den Beamten der EU in den „Europa-Hauptstädten“ Brüssel, Straßburg, Luxemburg und anderswo wahrgenommen werden. Weit verbreitet ist die Vorstellung, ein gewaltiger bürokratischer Apparat regiere von oben herab in die Mitgliedstaaten hinein. Tatsächlich ist die Personalausstattung der EU und ihrer Institutionen aber recht begrenzt. Der Stellenplan für das Jahr 2013 sieht rund 47500 Posten für Beamte und Zeitbedienstete vor – das entspricht nur etwa der Zahl der Beschäftigten des öffentlichen Dienstes im Saarland. Mehr als die Hälfte dieser Stellen sind der Europäischen Kommission zugewiesen; die übrigen verteilen sich auf die anderen Organe und Einrichtungen der EU. Die Europäische Zentralbank als selbstständige Institution ist in den genannten Zahlen allerdings nicht enthalten.

Bei der Europäischen Kommission sind die meisten Mitarbeiter in einer der Generaldirektionen tätig, die für bestimmte Politikbereiche (wie Landwirtschaft, Regionalpolitik oder Wettbewerb) zuständig sind. Andere sind mit Querschnittsaufgaben oder allgemeinen Verwaltungsdienstleistungen betraut. Zu den Aufgaben der EU-Bediensteten gehört es unter anderem, Vorschläge für neue Rechtsakte auszuarbeiten, die Umsetzung des EU-Rechts zu überwachen, Analysen zu erstellen und rechtliche Fragen zu prüfen. Sie betreiben Forschung, sorgen für reibungslose Kommunikation, veröffentlichen amtliche Dokumente, bearbeiten Statistiken und vertreten die EU im Ausland. Auf Grund der Vielsprachigkeit der EU kommt dem Sprachtransfer eine große Bedeutung zu. Allein bei der Kommission sind etwa 2300 Übersetzer/innen und Dolmetscher/innen tätig, freie Mitarbeiter nicht mitgerechnet. Die weiteren EU-Organe – Rat, Parlament, Gerichtshof, Rechnungshof – verfügen über ihre eigenen Sprachendienste.

Bestimmte Verwaltungstätigkeiten (wie die Begleitung und Kontrolle einzelner EU-Programme) wurden von der EU-Kommission in Exekutivagenturen ausgelagert. Darüber hinaus gibt es mehr als 30 mit eigener Rechtspersönlichkeit ausgestattete dezentrale Agenturen, die technische, wissenschaftliche und verwaltungstechnische Aufgaben oder Regulierungstätigkeiten wahrnehmen. Auf diese dezentralen Einrichtungen entfallen 2013 insgesamt rund 6745 Planstellen.

Im Sommer 2013 einigten sich die EU-Mitgliedstaaten mit der Kommission und dem Parlament auf eine Reform des Beamtenstatuts der EU. Die Reform sieht verlängerte Arbeitszeiten und Gehaltskürzungen für die EU-Beamten vor. Zudem ist der Abbau von 2500 Stellen bis 2020 geplant.