Europol - Das Europäische Polizeiamt

Europol - Das Europäische Polizeiamt

Infografik Nr. 715113

Das europäische Polizeiamt Europol wird bei grenzüberschreitenden Straftaten innerhalb der EU aktiv. Welche Strukturen und Aufgaben Europol hat, wird in diesem neuen ZAHLENBILD dargestellt. Direkt herunterladen!

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Kriminalität und Terrorismus machen nicht vor Grenzen halt – Staaten und ihre Hoheitsgebiete sind aber gerade durch ihre Grenzen definiert. Daher müssen sie bei der Strafverfolgung kooperieren. Bereits ab 1975 arbeiteten die damaligen EG-Staaten im Rahmen der TREVI-Gruppe bei der Terrorismusbekämpfung zusammen, später auch bei anderen Formen internationaler Kriminalität. TREVI war aber eine bloß informelle Kooperation und stand außerhalb der EG-Institutionen. Erst 1992 wurde auf deutsche Initiative im Vertrag von Maastricht die Schaffung von Europol beschlossen – als Europäisches Polizeiamt, institutionell verankert in der neu gegründeten EU. Als Vorläuferorganisation wurde 1994 die Europol-Drogenstelle (EDS) eingerichtet. Europol selbst konnte erst 1999, nach der Ratifikation des Europol-Übereinkommens, seine Arbeit aufnehmen. Der Europol-Beschluss des Rats der EU (2009) machte Europol zu einer „EUAgentur“, die aus dem EU-Haushalt finanziert wird. Seit Inkrafttreten der Europol-Verordnung im Mai 2017 lautet der offizielle Titel „Agentur der EU für die Zusammenarbeit in der Strafverfolgung“.

Europol soll den EU-Staaten dabei helfen, Terrorismus und schwere internationale Kriminalität zu bekämpfen, darunter Drogenhandel, Schleuserkriminalität und organisierter Betrug. Zuständig ist Europol nur bei grenzüberschreitenden Fällen. Die Aufgaben von Europol bestehen vor allem im Austausch polizeilicher Informationen sowie in der Erstellung von Lageberichten und Analysen. Die Verantwortung für Leitung und Kontrolle von Europol obliegt dem Rat der EU in der Zusammensetzung der Justiz- und Innenminister. Der Rat ernennt auch den an der Spitze der Organisation stehenden Exekutivdirektor. Ihm angegliedert sind mehrere Direktorate mit spezifischen Aufgaben, darunter Zentren zur Bekämpfung von Terrorismus, organisierter Kriminalität, Cyberkriminalität und Wirtschaftskriminalität. Der Exekutivdirektor ist rechenschaftspflichtig gegenüber dem Verwaltungsrat. In diesen entsenden die EU-Staaten sowie die EU-Kommission je einen Vertreter. Der Verwaltungsrat ist für die strategische und finanzielle Planung zuständig. Der Haushalt von Europol muss vom Rat der EU und dem Europäischen Parlament bestätigt werden. Die Schnittstelle zu den Polizeibehörden in den Mitgliedstaaten bilden die nationalen Stellen.

Europol selbst verfügt über keine polizeilichen Vollmachten und darf beispielsweise keine eigenen Ermittlungen, Fahndungen oder Verhaftungen durchführen. Seit einigen Jahren gibt es aber Forderungen, die Befugnisse von Europol im Sinne eines „europäischen FBI“ zu erweitern. Ein Teil dieser Forderungen findet sich auch in einem Vorschlag der EU-Kommission vom Dezember 2020.

Reihe: 53
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Ausgabe: 11/2021
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