Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Infografik Nr. 715210

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

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Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU

Im Rahmen ihrer Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik entwickelt die EU auch eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Die Weichen dazu stellten die EU-Gipfel von Köln und Helsinki 1999. Durch den Vertrag von Lissabon wurden Aufgaben und Verfahrensregeln der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) , wie sie nunmehr heißt, neu definiert. Die GSVP als Bestandteil der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik soll es der EU ermöglichen, zur Friedenssicherung, Konfliktverhütung und zur Stärkung der internationalen Sicherheit außerhalb des Gebiets der EU einzugreifen. Mit Hilfe der zivilen und militärischen Fähigkeiten, die ihr die Mitgliedstaaten zur Verfügung stellen, will die EU das gesamte Spektrum der so genannten Petersberg-Aufgaben – humanitäre Aufgaben und Rettungseinsätze, friedenserhaltende Aufgaben, Kampfeinsätze zur Krisenbewältigung – wahrnehmen können. Darüber hinaus will sie sich an gemeinsamen Abrüstungsmaßnahmen beteiligen und militärische Beratung und Unterstützung gewähren – dies alles auch im Kampf gegen den Terrorismus.

Beschlüsse zur GSVP, auch zur Entsendung einer Mission in ausländische Krisengebiete, fasst der Rat einstimmig auf Vorschlag des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik oder eines Mitgliedstaats. Die Durchführung einer Mission kann er einer Gruppe von Mitgliedstaaten übertragen, die sich dazu anbieten und über die erforderlichen Fähigkeiten verfügen. Mitgliedstaaten, die bei der Entwicklung ihrer militärischen Fähigkeiten und zur Bewältigung anspruchsvoller Missionen enger kooperieren wollen, können dies im Rahmen einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit tun. Sie müssen sich zu besonderen Anstrengungen beim Aufbau und bei der Ausrüstung rasch einsetzbarer Truppenverbände, gegebenenfalls auch durch Teilnahme an multinationalen Verbänden, verpflichten. Der Rat muss einer solchen Zusammenarbeit mit qualifizierter Mehrheit zustimmen. Die seit 2004 bestehende Europäische Verteidigungsagentur soll die EU-Mitgliedstaaten bei der Entwicklung ihrer militärischen Fähigkeiten, in Fragen der Zielplanung, der Beschaffung und der Rüstung unterstützen.

Art. 42 des neu gefassten Vertrags über die Europäische Union enthält erstmals eine Beistandsklausel, die im Falle eines bewaffneten Angriffs auf ein Mitglied die anderen Mitgliedstaaten verpflichtet, ihm „alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung“ zukommen zu lassen. Daneben will die EU im Fall einer Katastrophe oder eines Terrorangriffs alle ihr verfügbaren (auch militärischen) Mittel mobilisieren, um dem betroffenen Mitgliedstaat auf Anforderung beizustehen (Solidaritätsklausel, Art. 222 AEU-Vertrag).

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
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Ausgabe: 05/2010
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