Schengen: Europa ohne Grenzen

Offene Binnengrenzen sind eine der wichtigsten Errungenschaften der europäischen Einigung. 1985 hatten sich fünf Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft im luxemburgischen Schengen darauf verständigt, Personenkontrollen an den gemeinsamen Grenzen abzubauen. Zehn Jahre später, am 26.3.1995, trat das Schengener Abkommen in Kraft. Fortan waren die Benelux-Staaten, Deutschland, Frankreich, Spanien und Portugal zu einem Raum verbunden, an dessen Binnengrenzen keine Grenzkontrollen mehr stattfanden. Ab 1997 umfasste der Schengen-Raum auch Österreich und Italien; 2000 kam Griechenland hinzu; 2001 folgten die nordischen Staaten, einschließlich der Nicht-EU-Mitglieder Norwegen und Island. Ausgenommen blieben Großbritannien und Irland.

Der Vertrag von Amsterdam führte die Schengen-Zusammenarbeit 1999 in den Rahmen der EU über. Damit wurde sie 2004/07 auch zur Perspektive für die neuen Mitglieder im Osten und Süden der EU. 2007 erfüllten neun dieser Staaten die Voraussetzungen für die Öffnung der Binnengrenzen. Sie mussten vor allem in der Lage sein, ihre Außengrenzen zu überwachen. An den Grenzen der Schweiz hoben sich die Schlagbäume 2008; Liechtenstein trat 2011 bei. Erst 2023 erhielt der Schengen-Raum mit Kroatien ein weiteres Mitglied. Anfang 2025 wurden auch Bulgarien und Rumänien voll in den Schengen-Raum eingegliedert. Zypern wendet das Schengen-Recht weiterhin nur teilweise an.

Damit die Bewegungsfreiheit im Schengen-Raum nicht auf Kosten der Sicherheit geht, wurde der Schutz der Außengrenzen Schritt für Schritt verstärkt und ein integriertes europäisches Grenzmanagement eingeführt. Um illegale Einwanderung zu erschweren, harmonisierten die Schengen-Staaten ihre Visapolitik. Ein Visa-Informationssystem ermöglicht den Austausch von Daten über erteilte und verweigerte Einreiseerlaubnisse. Einreisende ohne Visumpflicht benötigen ab 2025 eine vorab erteilte Reisegenehmigung. Ergänzend zu Schengen wurde die Asyl- und Migrationspolitik einheitlich geregelt. Die Zusammenarbeit der Polizeibehörden wird durch das Schengener Informationssystem (SIS) erleichtert, ein Fahndungs- und Informationsnetz, an das alle Schengen-Staaten angeschlossen sind.

Im Gefolge der „Flüchtlingskrise“ von 2015 und der Corona-Pandemie von 2020-22 nutzten mehrere Staaten die Möglichkeit, zeitweise wieder Grenzkontrollen an den Binnengrenzen einzuführen, um konkreten Bedrohungen zu begegnen. Die EU reagierte auf diese Entwicklung und aktualisierte 2024 den Schengener Grenzkodex. Dieser enthält jetzt präzisere Regelungen für solche vorübergehenden Kontrollen.