Die geldpolitische Strategie der Europäischen Zentralbank

Mit der Euro-Einführung am 1.1.1999 erfolgte zugleich der Übergang zur einer einheitlichen Geldpolitik für den gemeinsamen europäischen Währungsraum. Diese orientiert sich an dem vorrangigen Ziel, die Preisstabilität in der Euro-Zone zu gewährleisten (Art. 127 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union). Soweit es ohne Beeinträchtigung des Stabilitätsziels möglich ist, soll sie darüber hinaus die allgemeine Wirtschaftspolitik der EU unterstützen. Über den geldpolitischen Kurs und seine Umsetzung entscheidet die Europäische Zentralbank. Damit sie dieser Aufgabe möglichst unbeeinflusst von politischem Druck nachkommen kann, ist sie mit einem hohen Maß an institutioneller Unabhängigkeit ausgestattet.

Im Juli 2021 veröffentlichte die EZB eine Erklärung über ihre neue geldpolitische Strategie, mit der sie die seit 2003 verfolgte Strategie ablöste. Kernbestandteil dieser Strategie ist eine Neudefinition dessen, was die EZB unter Preisstabilität versteht. Preisstabilität ist nach Auffassung des EZB-Rats am besten ewährleistet, wenn mittelfristig ein Inflationsziel von 2% angestrebt wird. Es handelt sich dabei um ein symmetrisches Ziel, das heißt Abweichungen von diesem Zielwert nach oben wie nach unten sind gleichermaßen unerwünscht. Liegt die Preisentwicklung längere Zeit unterhalb des Zielwerts, kann vorübergehend eine Inflation leicht über dem Zielwert hingenommen werden. Die EZB zog damit die Konsequenz aus einer rund zehnjährigen Phase, in der sie mit ungewöhnlichen Maßnahmen zu verhindern versuchte, dass sich zu niedrige Inflationserwartungen verfestigen oder sich gar eine Abwärtsspirale in die Deflation entwickelt.

Als Maßstab für die Beurteilung der Preisstabilität dient auch weiterhin der Harmonisierte Verbraucherpreisindex (HVPI) für die gesamte Eurozone. Da er die Kosten des privat genutzten Wohneigentums noch nicht erfasst, zieht der EZB-Rat bei seinen geldpolitischen Überlegungen Schätzwerte dieser wichtigen Preiskomponente ergänzend in Betracht.

Wichtigstes Instrument der Geldpolitik bleibt die Anhebung oder Senkung der Leitzinsen. Dies zu betonen war wichtig, da die EZB in der langjährigen Phase der Nullzinspolitik seit 2014 praktisch keine Möglichkeit mehr hatte, durch Veränderung der Leitzinsen geldpolitische Impulse zu setzen. Andererseits hält sie aber auch an den Instrumenten fest, von denen sie in dieser Zeit verstärkt Gebrauch machte, insbesondere am Ankauf von Vermögenswerten (quantitative easing) mit dem Ziel, den Risiken einer zu niedrigen Inflation entgegenzuwirken und über bessere Finanzierungsbedingungen das Wirtschaftswachstum anzuregen.