Sozialer Schutz in der EU

Sozialer Schutz in der EU

Das soziale Europa hat viele Gesichter. So unterschiedlich wie die gesellschaftlichen Verhältnisse und historischen Traditionen, aus denen sie hervorgingen, sind auch die sozialen Sicherungssysteme der europäischen Länder selbst. Zwar bieten sie – darin weitgehend übereinstimmend – Schutz und Unterstützung bei Krankheit, Mutterschaft, Invalidität, bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, bei Arbeitslosigkeit und im Alter, und überall werden auch besondere Familienleistungen gewährt. Aber im Hinblick auf die Organisation und die Finanzierung der sozialen Systeme überwiegen noch immer die nationalen Besonderheiten. Im Rahmen der EU gibt es jedoch das Bestreben, die Sozialschutzsysteme der Mitgliedstaten anhand gemeinsamer politischer Zielvorgaben zu modernisieren und auf freiwilliger Basis besser zu koordinieren.

Da die Sozialleistungen der EU-Mitgliedstaaten in der europäischen Statistik nach einheitlichen Gesichtspunkten verbucht werden, ist es möglich, den Umfang und die Aufteilung des Sozialaufwands über die Ländergrenzen hinweg zu vergleichen. Als Maßstab dient dabei unter anderem die Sozialleistungsquote. Sie gibt an, wie hoch die Sozialausgaben im Verhältnis zur volkswirtschaftlichen Gesamtleistung der einzelnen Volkswirtschaften sind. Nach einem Bericht des europäischen Statistikamts bewegte sich die Quote 2012 zwischen nahezu 35 % des BIP in Dänemark und 14 % des BIP in Lettland. Im EU-Durchschnitt lag sie bei 29,5 % und damit um 3 %-Punkte höher als 2007 – im Jahr vor Ausbruch der schweren Finanz- und Wirtschaftskrise. Einen besonders starken Anstieg der Sozialleistungsquote in diesem Zeitraum verzeichneten die von der Schuldenkrise schwer getroffenen Staaten Irland (von 18,0 auf 32,5 % des BIP!), Griechenland und Spanien, aber auch Länder wie Finnland und die Niederlande.

Betrachtet man die Sozialausgaben pro Kopf der Bevölkerung, bestehen ebenfalls große Abstände von Land zu Land. (Um Unterschiede im Preisniveau auszuschalten, werden die Pro-Kopf-Beträge in sogenannten Kaufkraftstandards angegeben.) Vom Sonderfall Luxemburg abgesehen, nahmen die Niederlande 2012 mit Leistungen von 10700 KKS je Einwohner den Spitzenplatz ein, während Rumänien mit 2100 KKS den letzten Rang belegte. In Deutschland standen 9710 KKS je Einwohner zur Verfügung, im Durchschnitt der EU-28 waren es 7560 KKS. Die Abstände zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten sind zum Teil auf das unterschiedliche Wohlstandsniveau zurückzuführen, zum Teil aber auch Ausdruck der Systemunterschiede in der sozialen Sicherung und der spezifischen sozialpolitischen Problemlage (z.B. hoher Arbeitslosigkeit).