Die Osterweiterung der NATO

Mit dem Ende des Kalten Krieges und dem Zusammenbruch der Sowjetunion im Jahr 1991 veränderte sich die politische Landkarte Europas grundlegend. Die ehemaligen Ostblock-Staaten, eben erst von der sowjetischen Vorherrschaft befreit, drängten auf eine Mitgliedschaft im westlichen Verteidigungsbündnis NATO, um sich gegen künftige Dominanzbestrebungen Russlands abzusichern. Die NATO wiederum sah darin die Chance zur Verbesserung der europäischen Sicherheitsarchitektur, die auch eine innere Stabilisierung der jungen Demokratien Osteuropas versprach. Auf dem NATO-Gipfel in Brüssel (1994) bestätigten die Staats- und Regierungschefs daher die schon im Gründungsvertrag von 1949 verankerte „Politik der offenen Tür“, nach der die NATO-Mitgliedschaft grundsätzlich jedem Staat in Europa offensteht. Die Erweiterungsstudie der NATO von 1995 formulierte die Erwartungen an künftige Mitglieder: ● ein demokratisches und marktwirtschaftliches System, ● das Bekenntnis zur friedlichen Konfliktlösung, ● die Fähigkeit und Bereitschaft zur Übernahme militärischer Verantwortung in der NATO, ● die zivile Kontrolle des Militärs, ● das Fehlen ungelöster territorialer oder ethnischer Konflikte und ● die faire Behandlung nationaler Minderheiten.

In einer ersten Erweiterungsrunde traten 1999 Tschechien, Ungarn und Polen der NATO bei. Im selben Jahr wurde der Membership Action Plan (MAP) ins Leben gerufen, in dessen Rahmen die NATO beitrittswillige Länder dabei unterstützt, die erforderlichen Voraussetzungen zu erfüllen. Nach erfolgreicher Teilnahme am MAP wurden im Jahr 2004 Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, die Slowakei und Slowenien in die NATO aufgenommen. 2009 kamen Albanien und Kroatien hinzu, 2017 folgte Montenegro. Nachdem sich Mazedonien 2018 im Streit um seinen Staatsnamen mit Griechenland geeinigt hatte, trat das Land, das seit 2019 offiziell Nordmazedonien heißt, im März 2020 der NATO bei. Bosnien-Herzegowina nimmt seit 2010 am MAP teil und kommt als künftiges NATO-Mitglied in Frage.

Russland nahm die Osterweiterung, mit der das NATO-Bündnis näher an die russische Grenze heranrückte, als Bedrohung wahr. Durch den Angriff auf die Ukraine im Februar 2022 löste Moskau aber erst den NATO-Beitritt der traditionell neutralen nordeuropäischen Staaten Finnland und Schweden aus. Finnland mit seiner 1340 km langen Grenze zu Russland trat dem Bündnis im April 2023 bei, Schweden im März 2024, nachdem die Türkei und Ungarn ihren Widerstand dagegen aufgegeben hatten. Demgegenüber will Österreich an seiner Neutralitätspolitik festhalten, obwohl auch dort die Sicherheitsbedenken zunehmen.