Dauer der Regierungsbildung

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Zwischen der Wahl eines Bundestags und dem Zustandekommen der neuen Bundesregierung gehen in der Regel einige Wochen ins Land. Zunächst muss sich innerhalb von 30 Tagen das neugewählte Parlament konstituieren, das dann auf Vorschlag des Bundespräsidenten den Bundeskanzler wählt. Die knappen Vorschriften des Grundgesetzes (Art. 39, 63) lassen kaum erahnen, wie intensiv diese Phase für Gespräche und Verhandlungen der politischen Akteure genutzt werden muss, damit aus ihnen am Ende eine stabile Regierung hervorgeht. Seit Gründung der Bundesrepublik erbrachte keine Bundestagswahl – mit Ausnahme der Wahl von 1957 – eine absolute Mehrheit, die es einer Partei ermöglicht hätte allein zu regieren. Stets gingen der Regierungsbildung Gespräche mit einem oder mehreren (möglichen) Koalitionspartnern voraus. Ihre Dauer lässt darauf schließen, wie schwierig es jeweils war, die unterschiedlichen politischen Positionen und personellen Vorstellungen der Beteiligten unter einen Hut zu bekommen.

Betrachtet man die Wahljahre im früheren Bundesgebiet, so nahm die Regierungsbildung 1961 mit 58 Tagen bis zur Vereidigung des Kabinetts die längste Zeit in Anspruch. (Das Jahr 1976 mit der ausnahmsweise vorverlegten Wahl bleibt außer Betracht.) CDU/CSU hatten ihre absolute Mehrheit verloren; die FDP war mit der Forderung nach Ablösung von Bundeskanzler Adenauer in die Wahl gegangen und hatte stark hinzugewonnen. Erst gegen die Zusage, dass Adenauer binnen zwei Jahren abtreten würde, erklärte sie sich zum Eintritt in die Regierung bereit. Dagegen erfolgte der Regierungswechsel 1969 – von der Großen Koalition zur neuen SPD/FDP-Regierung unter Willy Brandt – überraschend schnell. Ebenfalls nur 24 Tage dauerte es zwischen der vorgezogenen Wahl und dem Regierungsantritt 1983; da hatten CDU/CSU und FDP nach der Ablösung Helmut Schmidts aber schon einige Monate einträchtig zusammen regiert.

Ungewöhnlich lange dauerten die Koalitionsverhandlungen dagegen 2005 (mit 65 Tagen) und 2013 (mit 86 Tagen): Beide Male mussten sich CDU/CSU und SPD zur einer Großen Koalition zusammenraufen. Der größere Zeitbedarf erklärt sich nicht zuletzt aus dem Bestreben, die Vorhaben der gemeinsamen Regierung vorab schon möglichst detailliert festzulegen. 2013 holte die SPD auch noch die Zustimmung der Parteibasis zu den Vereinbarungen ein. Doppelt so viel Zeit verging aber 2017/18, bis nach der Wahl die neue Regierung stand (171 Tage). Ursächlich dafür war das Scheitern der zunächst geführten Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition (CDU/CSU, FDP, GRÜNE), an die sich dann erst Verhandlungen der CDU/CSU unter Angela Merkel mit der zunächst widerstrebenden SPD anschlossen.

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Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
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Ausgabe: 03/2018
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