Die Mitglieder der Europäischen Kommission

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Infografik Nr. 714042

Die Mitglieder der Europäischen Kommission

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Die Mitglieder der Europäischen Kommission

Im Zusammenspiel der EU-Organe nimmt die Europäische Kommission als supranationale Einrichtung die allgemeinen, europäischen Interessen der Gemeinschaft wahr. Mit dem ihr zugewiesenen Initiativrecht verfügt sie über ein wirksames Instrument, die europäische Gesetzgebung voranzutreiben; Gesetzgebungsakte der Union dürfen in der Regel nur auf ihren Vorschlag erlassen werden. Sie überwacht die Einhaltung der Verträge, setzt die EU-Politik um und vertritt die Union nach außen (außer in Fragen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik). Zwar ist sie keine „Regierung“, wie sie auf staatlicher Ebene besteht, doch weist sie manche Ähnlichkeiten damit auf. Dazu trägt auch die Tatsache bei, dass die Kommission vor ihrer Ernennung der Zustimmung des Europäischen Parlaments bedarf und später gegebenenfalls durch ein Misstrauensvotum zu Fall gebracht werden kann.

Um die Wahl des Kommissionspräsidenten entwickelte sich nach der Europawahl vom Mai 2014 ein verbissener Machtpoker. Erstmals kam die Regelung des Lissabon-Vertrages zur Anwendung, nach der die Staats- und Regierungschefs bei ihrem Vorschlag eines Kommissionspräsidenten die Mehrheitsverhältnisse im Europaparlament – und damit das Ergebnis der Europawahl – berücksichtigen müssen (Art. 17, Abs. 7 EU-Vertrag). Die Fraktionen im EU-Parlament hatten daher vor der Wahl „Spitzenkandidaten“ für das Amt aufgestellt. Als aussichtsreichste Kandidaten traten Jean-Claude Juncker (EVP) und Martin Schulz (S&D) an. Als die EVP stärkste Fraktion wurde, sträubte sich Großbritannien, mit Unterstützung Ungarns, gegen eine Nominierung des „Wahlsiegers“ Juncker und drohte sogar mit einem Austritt aus der EU. Bei der Abstimmung im Rat der EU sprachen sich jedoch alle übrigen 26 Staats- und Regierungschefs für Juncker aus. Dieser wurde er vom Parlament im Juli für fünf Jahre ins Amt gewählt. Im Oktober stellten sich die designierten Kommissionsmitglieder der kritischen Befragung durch das Parlament. Nach der Umbesetzung der slowenischen Kandidatin wurde die neue Kommission schließlich am 22. Oktober 2014 vom Parlament abgesegnet.

Die Kommission Juncker besteht aus 28 Mitgliedern, je einem aus jedem EU-Mitgliedstaat. Die eigentlich vorgesehene Verkleinerung der Kommission wurde vom Rat schon 2013 aufgeschoben. Die Kommissionsmitglieder müssen ihr Amt zum allgemeinen Wohl der EU ausüben und dürfen sich nicht als Interessenvertreter ihres Herkunftslandes verstehen. Jedem Kommissionsmitglied hat der Kommissionspräsident einen bestimmten Politikbereich übertragen. Er selbst nimmt die politische Führung des Kollegiums wahr.

Reihe: 53
Reihentitel: Zahlenbilder
color: Komplette Online-Ausgabe als PDF-Datei.
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Ausgabe: 11/2014
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