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Die durch den russischen Angriff auf die Ukraine ausgelöste „Zeitenwende“ stellt die Bundeswehr vor große Herausforderungen. Im Kern geht es um die strategische Neuausrichtung der Streitkräfte: diese sollen sich künftig wieder auf...
Im Militärdienst der Bundesrepublik Deutschland war nach Gründung der Bundeswehr (1955) für Frauen zunächst kein Platz. Nach Art. 12 des Grundgesetzes durften sie „zu einem Dienst mit der Waffe … in keinem Falle verwendet werden“. Dies...
Seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland und der ersten Bundestagswahl hat sich das Parteiensystem in vielerlei Hinsicht gewandelt. 1949 zogen CDU/CSU und SPD fast gleich stark als die Führungsparteien der bürgerlichen Rechten...
Die Abgeordneten des Deutschen Bundestags sind nach Art. 38 GG Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. Dass sie im Rahmen einer politischen Partei aktiv sind und deren...
Am 26.9.2021 fanden in Berlin gleichzeitig die Wahlen zum Bundestag, zum Berliner Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen statt. Dabei kam es zu zahlreichen Unregelmäßigkeiten. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und in...
Die Gemeinden erfüllen eine Vielzahl von Aufgaben im Interesse ihrer Bürgerinnen und Bürger. Manche sind ihnen durch Gesetz verpflichtend vorgegeben, andere übernehmen sie als sogenannte Auftragsangelegenheiten für den Bund oder das...
Im Zuge der „Zeitenwende“, die durch den russischen Angriff auf die Ukraine heraufbeschworen wurde, soll die Bundeswehr nach den Vorstellungen der Bundesregierung zu einer der stärksten konventionellen Armeen Europas ausgebaut werden....
Die Bundesrepublik Deutschland war seit den 1960er Jahren Ziel umfangreicher Wanderungsbewegungen. Bis Mitte der 1980er Jahre dominierte dabei die Zuwanderung von Arbeitskräften , hauptsächlich aus den Ländern des Mittelmeerraums. Da...
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