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Fraktionen im Europäischen Parlament Seit 1979 finden in der EU alle fünf Jahre direkte Wahlen zum Europäischen Parlament statt, zuletzt im Juni 2024. Die Wahl folgt den Prinzipien des Verhältniswahlrechts, das 1999 erstmals EU-weit angewandt wurde; für das Wahlverfahren im...
Hüter des Euro: Der EZB-Rat Der EZB-Rat steht im Zentrum der europäischen Geld- und Währungspolitik. Als oberstes Beschlussorgan der Europäischen Zentralbank trägt er die Hauptverantwortung für die Stabilität der gemeinsamen europäischen Währung. Er entscheidet...
Meinungen über Europa Als im Jahr 1957 die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft aus der Taufe gehoben wurde, schlug die Europabegeisterung in den Mitgliedstaaten hohe Wellen. Die Vision eines wirtschaftlich prosperierenden und politisch geeinten Europas zog...
Mitwirkungsrechte des Europäischen Parlaments Mitwirkungsrechte des Europäischen Parlaments In den Anfängen der europäischen Einigung verfügte das Europäische Parlament nur über geringe Befugnisse. Maßgebliches Entscheidungsorgan war der von den Außenministern der Mitgliedstaaten...
Reform des Europäischen Asylsystems Im Frühjahr 2024 kam die jahrelang umstrittene Erneuerung des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems zum Abschluss. Nach der Einigung der Mitgliedstaaten und einem entsprechenden Beschluss des Rats billigte schließlich auch das Europäische...
Sitze im Europäischen Parlament Bei der Wahl des Europäischen Parlaments im Juni 2009 richtete sich die Zahl der Abgeordneten, die in den einzelnen Mitgliedstaaten zu wählen waren, noch nach den Bestimmungen des Vertrags von Nizza. Daher nahmen insgesamt 736...
Verstärkte Zusammenarbeit in der EU Verstärkte Zusammenarbeit in der EU Bis 1994 bestand die Europäische Union aus zwölf Mitgliedstaaten; inzwischen gehören ihr 27 Staaten an. Eine einvernehmliche Beschlussfassung ist dadurch schwieriger geworden. Dennoch braucht es keinen...
Vertragsverletzungsverfahren der EU Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union stehen in der Pflicht, das Recht der Europäischen Union im Rahmen ihrer innerstaatlichen Rechtsordnung durchzuführen, d.h. es fristgerecht und sinnentsprechend umzusetzen und ordnungsgemäß...
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