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Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern
Die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern fiel 2021 auf denselben Tag wie die Bundestagswahl. Wie im Bund regierte auch in Schwerin eine „große Koalition“, hier allerdings unter Führung der SPD-Ministerpräsidentin Manuela Schwesig....
Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen
Seit 2017 war Armin Laschet (CDU) Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und führte eine Koalition mit der FDP als Juniorpartner. Nach seiner glücklosen Kanzlerkandidatur im Bundestags-Wahlkampf 2021 wechselte er als Abgeordneter in...
Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
Dass Landtagswahlen ihren eigenen Regeln folgen, zeigte die Wahl in Rheinland-Pfalz im März 2021, wenige Monate vor der nächsten Bundestagswahl: Während die SPD auf Bundesebene in Umfragen kaum über 15 % kam, erzielte sie in...
Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt
Während die Union in den Umfragen auf Bundesebene seit Anfang des Bundestagswahljahres 2021 schwächelte, legte die CDU in Sachsen-Anhalt bei den Landtagswahlen im Juni kräftig zu (rund 7,4 Prozentpunkte). Das lag vor allem am Amtsbonus...
Landtagswahlen in Schleswig-Holstein
Mit Daniel Günther schickte die CDU in Schleswig-Holstein zur Landtagswahl 2022 einen der beliebtesten Ministerpräsidenten Deutschlands ins Rennen. Günther hatte 2017 mit den GRÜNEN und der FDP eine „Jamaika-Koalition“ gebildet (die...
Legitimation durch Wahlen
Die amtliche Wahlstatistik wertet Wahlen aus, indem sie die Zahl der Stimmen für einen Kandidaten oder eine Partei ins Verhältnis zur Gesamtzahl der abgegebenen gültigen Stimmen setzt. Wer sich aber dafür interessiert, wie viel Rückhalt...
Lehren aus Weimar
Bei seinen Beratungen über das Grundgesetz hatte der Parlamentarische Rat das Scheitern der Weimarer Republik (1918-1933) vor Augen. Denn die erste deutsche Demokratie war von innen her ausgehöhlt worden, Hitler und die NSDAP waren...
Leistungen an Asylbewerber
Wer in Deutschland Asyl beantragt und über keine eigenen Mittel verfügt, hat Anspruch auf Leistungen für Asylbewerber . Wie das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom Juli 2012 bekräftigte, müssen diese Leistungen ausreichen, um...
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